Nationalfeiertag: Neutralität, Frieden und Wohlstand statt Krieg und Armut bitte!

Friedensdemos fordern Wiedergewinnung der „immerwährenden“ Neuträlität Österreichs

(Wien, 25.10.2022) Angesichts des weiter ausufernden Krieges in der Ukraine und der immer dramtischer werdenden finanziellen Auswirkungen für die Menschen¹ in den unteren und mittleren Bevälkerungsschichten - selbst im Nationalrat befasst man sich mit dem drohenden Wohlstandsverlust² - gibt es heuer rein gar nichts zu feiern. Die möglicherweise bald wieder rasch ansteigende Anzahl der Arbeit Suchenden Menschen wartet weiter vergebens auf die Wiedereinführung ihrer im Jahr 2000 von ÖVP und FPÖ abgeschafftenen Wertsicherung „vermögenswerten“³ Versicherungsleistungen beim AMS.

Siehe auch Presseaussendung „Inflation: Bürgerini Wertsicherung Arbeitslosengeld im Nationalrat - jetzt ONLINE unterstützen!“

Es bleibt uns also nichts anderes übrig, auf unseren Forderungen nach Wiedergewinnung der Neutralität und Ausstieg aus der desaströsen Kriegspolitik der EU zu fordern, auf dass Österreich als ein UNO-Sitz sich wieder als Friedensförderer und Problemlöser profilieren kann und so auch die eigene Bevölkerung vor den Kosten der Kriege der Anderen zu schützen.

Siehe auch unsere Presseaussendung vom 2.9.2022: „Antikriegstag: Frieden der Völker statt hungern und frieren im Krieg für Staat und Kapital“

Aktive Arbeitslose Österreich weisen auf die uns bekannten aber vermutlich von den Medien tot geschwiegenen Versammlungen für Frieden und Neutralität hin, die anlässlich des Nationalfeiertag von unabhängigen Basisinitiativen organisiert werden:

• Demo und Verteilaktion der „Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Atomkrieg“
  26.10.2022, ab 10.00 Uhr. ORT: Wien, Eingang Volksgarten zum Heldenplatz
  https://www.unsere-neutralität.at

• Solidarwerktsatt: Die Waffen nieder! – Ja zur Neutralität!
  26.10.2022, 12 Uhr, Nähe Maria-Theresien-Denkmal 1010 Wien

• Abschlusskundgebung AbFaNG: Die Waffen nieder! Stoppen wir gemeinsam diesen Krieg!
  26.10.2022, 15:00 Uhr, vor dem historischen Parlamentsgebäude am Ring in Wien
  http://abfang.org/wp-60db5-content/uploads/2022/10/Nationalfeiertag_Kundgebung_26-10-2022.pdf

Hinweise zu weiteren Friedensiniativen und zu Sozialprotesten gegen Krieg & Inflation nehmen wir gerne entgegen und unterstützen diese gerne im Rahmen unserer Möglichkeiten!

Denkanstoss:

• RTV Talk Kompakt vom 24.10.2022: Daniele Ganser im Interview

• Volksstimme Oktober 2022 Schwerpunkt Frieden

1 z.B. Arbeit & Wirtschaft Blog: Sozialhilfe: Leben am Limit – Teuerung verschärft soziale Notlagen!
https://awblog.at/sozialhilfe-teuerung-verschaerft-soziale-notlagen/

2 Haushaltsplan 2023: Drohende Wohlstandsverluste, geringes Wachstum und zahlreiche Unsicherheiten
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2022/PK1203/index.shtml

3 Siehe VfGH-Urteil 363/97 u.a. https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Vfgh&Dokumentnummer=JFR_10019689_97G00363_01