Kogler Werner - Grüne Alternative https://www.aktive-arbeitslose.at/ de Appell an Werner Kogler: Niedergang der Parteigrünen stoppen! Vorward to the Roots! https://www.aktive-arbeitslose.at/briefverkehr/appell_an_werner_kogler_niedergang_der_parteigruenen_stoppen_vorward_to_the_roots.html <span class="field field--name-title field--type-string field--label-hidden">Appell an Werner Kogler: Niedergang der Parteigrünen stoppen! Vorward to the Roots!</span> <span class="field field--name-uid field--type-entity-reference field--label-hidden"><span lang="" about="https://www.aktive-arbeitslose.at/benutzer/aktive_arbeitslose_oesterreich/index.html" typeof="schema:Person" property="schema:name" datatype="" content="Aktive Arbeitslose Österreich" xml:lang="">Aktive Arbeits…</span></span> <span class="field field--name-created field--type-created field--label-hidden">Fr., 16.02.2018 - 11:33</span> <div class="clearfix text-formatted field field--name-body field--type-text-with-summary field--label-hidden field__item"><p>Offener Brief aus Anlass des am 17.2.2018 in Wien statt findenden Reformtreffens der Partei der Grünen <a href="https://www.gruene.at/themen/demokratie-verfassung/zu-kunft-hoeren-gestalte-die-gruene-zukunft-mit" moz-do-not-send="true" rel="noreferrer">"Zu(kunft)Hören: Gestalte die Grüne Zukunft mit!"</a></p> <p>Sehr geehrter Herr Magister Werner Kogler!</p> <p>Gegenüber Medien haben Sie gesagt, dass die Grünen eine Diskussion ohne Tabus führen müssen.</p> <p>Als größte Arbeitslosenselbstorganisation müssen wir Sie daher auf einen Themenbereich hinweisen, der für den <b>Niedergang der Grünpartei</b> ganz wesentlich ist: Die <b>Sozialpolitik</b>.</p> <p>Kürzlich haben wir die erste Meldung über ein Opfer der <b>von Ihrer Partei mitgetragenen</b> massiven <b>Verschlechterungen der Wiener Mindestsicherung</b> bekommen (siehe Anhang unten!). Leider verweigern die Wiener Grünen ParteifunktionärInnen jeden politischen Dialog – diese nahmen im Gegensatz zu den Sozialdemokraten nicht einmal unsere Aufklärungsflugblätter an! - und fahren mit voller Gewalt über uns Betroffenenselbstorganisationen hinweg.</p> <p>Wir sind erschüttert, denn Frau <b>Birgit Hebein</b> sagt als Sozialsprecherin die <b>Unwahrheit</b>, wenn sie behauptet, in <b>Wien</b> gäbe es <b>keine Kürzungen bei der Mindestsicherung</b><a class="sdfootnoteanc" href="mailbox:///media/martin/7E3040653040270D/Users/Aquarian/AppData/Roaming/Thunderbird/Profiles/o75vz4l6.default/Mail/pop3.aktive-arbeitslose.at/Sent?number=1521552300#sdfootnote1sym" name="sdfootnote1anc" id="sdfootnote1anc"><sup>1</sup></a>, wo doch</p> <ul> <li> <p>den meisten <b>Invaliden</b>, die nicht auf dauerhafte Invalidität begutachtet werden, die <b>Dauerleistung gestrichen</b> wird,</p> </li> <li> <p><b>Jugendlichen</b>, die nicht 4 Monate in Kursen sind, der <b>Bezug um 25% oder 50% gekürzt</b> (wenn diese gar einen eigenen Haushalt führen!) wird,</p> </li> <li> <p><b>Existenz bedrohende AMS-Bezugssperren</b> nicht mehr (teilweise) ausgeglichen werden und</p> </li> <li> <p>die <b>Tatbestände</b> für Existenz gefährdende <b>Bezugskürzungen massiv ausgeweitet</b> werden! Sogar Sozialarbeitergespräche und ein rechtlich nicht gedecktes Case Management bei der Krankenkasse sollen mit Existenzbedrohung erzwungen werden!</p> </li> </ul> <p>Das ist <b>massive</b><b> strukturelle Gewalt</b>!</p> <p>Wer übernimmt die Verantwortung, wenn so wie in <b>Großbritannien</b>, durch steigende Repression und Not, <b>Menschen in den Tod getrieben</b> werden?<a class="sdfootnoteanc" href="mailbox:///media/martin/7E3040653040270D/Users/Aquarian/AppData/Roaming/Thunderbird/Profiles/o75vz4l6.default/Mail/pop3.aktive-arbeitslose.at/Sent?number=1521552300#sdfootnote2sym" name="sdfootnote2anc" id="sdfootnote2anc"><sup>2</sup></a></p> <p>In <b>Wien</b> ist von einem Tag auf den anderen der Schalter umgelegt worden und aus einer kritischen und sozial engagierten Opposition, die meine volle Wertschätzung hatte, ist eine primär um die Sicherung der eigenen Pfründe besorgte und auf Befehl jubelnde Mitregierungspartei geworden.</p> <p>Im <b>Nationalrat</b> hatte Ihre Partei zuletzt <b>„ArbeitsMARKTenqueten“ </b>im Parlament veranstaltet, wo wir Betroffenenorganisationen nicht einmal als Publikum eingeladen wurden, geschweige denn als ExpertInnen in eigener Sache am Podium. Dafür kamen vor allem Funktionäre und Experten aus dem rotschwarzen Proporz zu Wort, wohl um die eigene Partei als „regierungsfähig“ anzupreisen. Auch das Wording wurde immer neoliberaler! Wir betrachten uns nicht als Ware für den ArbeitsMARKT!</p> <p>Der <b>„Tag der Arbeitslosen“</b> ist schon vor Jahren zur reinen Parteiveranstaltung verkommen, Arbeitsloseninitiativen hatten keine Mitsprache mehr!</p> <p>Auch die von Karl Öllinger angepriesene „<b>Arbeitslosenanwaltschaft“</b> war stets nur als von oben herab eingesetzte Servicestelle ohne Mitsprache von uns Betroffenen vorgesehen.</p> <p>Ja, Ihre Partei wollte zuletzt das <b>Strafrecht verschärfen</b>, um frustrierte Menschen durch den Staatsanwalt verfolgen zu können, wenn diese Menschen - gar nicht so unzutreffend? - ParteipolitikerInnen als "Politithuren" bezeichnen. Ist das ist nicht eine <b>rechte Law-and-Order-Querfront</b>?</p> <p>Die Einführung von<b> Internetzensur</b> hat Ihre Partei ebenso gefordert im <b>„Kampf gegen Hatecrime“</b> der schnell zum Kampf gegen kritische Meinungen gewendet werden kann. Die wirtschaftlichen und politischen Strukturen der Gewalt, die den Hass fördern, bleiben so erst recht bestehen, werden verdeckt und gefestigt.</p> <p>Wie kann sich Ihre Partei da noch als <b>„Menschenrechtspartei“</b> bezeichnen!</p> <p>Auch von den Grünen wird <b>Politik von oben herab über uns Betroffene hinweg</b> gemacht. Was ist mit dem „Prinzip Basisdemokratie“der Grünen?</p> <p>Beenden Sie bitte umgehend diese zutiefst unmenschliche Politik der verbürgerlichten <b>Zeigefingermoralisten</b> in Ihrer Partei!<a class="sdfootnoteanc" href="mailbox:///media/martin/7E3040653040270D/Users/Aquarian/AppData/Roaming/Thunderbird/Profiles/o75vz4l6.default/Mail/pop3.aktive-arbeitslose.at/Sent?number=1521552300#sdfootnote3sym" name="sdfootnote3anc" id="sdfootnote3anc"><sup>3</sup></a> Bekämpfen Sie endlich die tieferen URSACHEN der gesellschaftlichen Probleme im Neoliberalismus statt nur mit Gewalt SYMPTOME zu unterdrücken!</p> <p>Ihre Partei ist mit verantwortlich, wenn viele Menschen aus Verzweiflung den <b>Rechtspopulisten</b> auf den Leim gehen oder sich ganz zurück ziehen!</p> <p>Wenn Sie den kommenden Parteitag nicht dazu nutzen, die Grünen wieder zur Achtung der Menschenrechte und der Demokratie zu bewegen, bleibt uns leider auch nichts anderes übrig, als immer wieder auf das <b>Zwidenken </b><b>& </b><b>Zwihandeln</b> der Grünen ParteifunktionärInnen und Parteigläubigen hinzuweisen!</p> <p>Daher bitte schnell: <b>Forward</b><b> to the Roots!</b></p> <p>Ich leide noch nicht am <b>politischen Alzheimer</b> und kann mich noch an die 80er Jahre erinnern, weil Hainburg zu den Schlüsselerlebnissen in meiner Jugend gehören!!!<a class="sdfootnoteanc" href="mailbox:///media/martin/7E3040653040270D/Users/Aquarian/AppData/Roaming/Thunderbird/Profiles/o75vz4l6.default/Mail/pop3.aktive-arbeitslose.at/Sent?number=1521552300#sdfootnote4sym" name="sdfootnote4anc" id="sdfootnote4anc"><sup>4</sup></a></p> <p>Eine durch und durch korrumpierte und abgehobene Grünpartei braucht außer Ihren eigenen Parteigläubigen kein Mensch mehr!</p> <p>Mit basisgewerkschaftlichen Grüßen</p> <p>Mag. Ing. Martin Mair<br /> Obmann "Aktive Arbeitslose Österreich"</p> <p>Informationen zu den von den Grünen mitgetragenen Verschlechterungen und unserer Forderungen im <a href="http://www.aktive-arbeitslose.at/wien/appell_an_die_spoe_nein_zu_den_verschaerfungen_der_wiener_mindestsicherung.html" rel="noreferrer">Text unseres Flugblatts verteilt beim SPÖ-Landesparteitag</a> (Stand: nach der Beschlussfassung) bzw. im <a href="http://www.aktive-arbeitslose.at/mindestsicherung/appell_an_gruene_nein_zu_den_massiven_verschaerfungen_der_wiener_mindestsicherung_wmg.html" rel="noreferrer">Text unseres Flugblatts verteilt beim Grünen Landesparteitag in Wien</a> (Stand: Vor Beschlussfassung, mit weiteren Links)</p> <p>Übirgens: Auch in Tirol und Vorarlberg tragen die Grünen Verschlechterungen bei den Ärmsten mit!</p> <div id="sdfootnote1"> <p class="sdfootnote" style="margin-bottom: 0.2in"><a class="sdfootnotesym" href="mailbox:///media/martin/7E3040653040270D/Users/Aquarian/AppData/Roaming/Thunderbird/Profiles/o75vz4l6.default/Mail/pop3.aktive-arbeitslose.at/Sent?number=1521552300#sdfootnote1anc" name="sdfootnote1sym" id="sdfootnote1sym">1</a><a href="http://www.krone.at/1629082" rel="noreferrer">http://www.krone.at/1629082</a></p> </div> <div id="sdfootnote2"> <p class="sdfootnote" style="margin-bottom: 0.2in"><a class="sdfootnotesym" href="mailbox:///media/martin/7E3040653040270D/Users/Aquarian/AppData/Roaming/Thunderbird/Profiles/o75vz4l6.default/Mail/pop3.aktive-arbeitslose.at/Sent?number=1521552300#sdfootnote2anc" name="sdfootnote2sym" id="sdfootnote2sym">2</a><a href="http://calumslist.org/" rel="noreferrer">http://calumslist.org/</a><br /> <a href="http://blacktrianglecampaign.org/2018/02/09/governments-suicide-prevention-boss-refuses-to-call-for-action-on-esa-risk-stats/" rel="noreferrer">http://blacktrianglecampaign.org/2018/02/09/governments-suicide-prevention-boss-refuses-to-call-for-action-on-esa-risk-stats/</a><br /> <a href="https://www.disabilitynewsservice.com/long-awaited-deaths-stats-do-not-tell-the-whole-story/" rel="noreferrer">https://www.disabilitynewsservice.com/long-awaited-deaths-stats-do-not-tell-the-whole-story/</a><br /> <a href="https://www.theguardian.com/careers/2017/feb/23/disability-employment-gap-sanctions-cuts-and-death-after-fit-to-work-tests" rel="noreferrer">https://www.theguardian.com/careers/2017/feb/23/disability-employment-gap-sanctions-cuts-and-death-after-fit-to-work-tests</a><br /> <a href="https://www.theguardian.com/society/2015/aug/27/thousands-died-after-fit-for-work-assessment-dwp-figures" rel="noreferrer">https://www.theguardian.com/society/2015/aug/27/thousands-died-after-fit-for-work-assessment-dwp-figures</a></p> </div> <div id="sdfootnote3"> <p class="sdfootnote"><a class="sdfootnotesym" href="mailbox:///media/martin/7E3040653040270D/Users/Aquarian/AppData/Roaming/Thunderbird/Profiles/o75vz4l6.default/Mail/pop3.aktive-arbeitslose.at/Sent?number=1521552300#sdfootnote3anc" name="sdfootnote3sym" id="sdfootnote3sym">3</a>Lesetipp als Anregung zum Thema Neopuritanismus: Stefan Zweig "<a href="http://gutenberg.spiegel.de/buch/castellio-gegen-calvin-oder-ein-gewissen-gegen-die-gewalt-6866/1" rel="noreferrer">Castellio gegen Calvin - Ein Gewissen gegen die Gewalt"</a></p> </div> <div id="sdfootnote4"> <p class="sdfootnote"><a class="sdfootnotesym" href="mailbox:///media/martin/7E3040653040270D/Users/Aquarian/AppData/Roaming/Thunderbird/Profiles/o75vz4l6.default/Mail/pop3.aktive-arbeitslose.at/Sent?number=1521552300#sdfootnote4anc" name="sdfootnote4sym" id="sdfootnote4sym">4</a>Was die Grünen eins bewegte können Sie im von der Grünen Bildungswerkstätte 1987 herausgegebenen Buch „Die Republik im Fieber“ immer noch nachlesen.</p> </div> <hr /> <h3>Anhang: Text eines Vaters dessen Sohn die Dauerleistung weggenommen wird</h3> <blockquote><p>Es geht um meinen Sohn (EDV-Techniker), 33 jährig, der psychische Probleme hat und seit Jahren Mindestsicherung bezieht. Er erhielt bisher immer 12 Monate BMS zuerkannt (und auf Grund seiner lang anhaltenden Krankheit auch 13. und 14. Bezug).</p> <p>Nun wurde für befristete Mindestsicherung der 13. und 14. Bezug gestrichen - eine Katastrophe, da auf einen Schlag ca 1.700 Euro fehlen, die dringendst benötigt werden. Außerdem wurde die aktuelle Mindestsicherung nur für 4 Monate gewährt und eine ärztliche Kontrolle angeordnet. Im Hintergrund warten Case Management und jede Menge Belastungen für einen kranken Menschen; der noch dazu sehr leicht gereizt ist und ausflippen kann.</p> <p>Fragen:</p> <p>1) Was kann man tun?</p> <p>2) Gibt es überhaupt unbefristete Arbeitsunfähigkeit?</p> <p>3) Gibt es noch eine Art von Invalidenpension?</p> <p>4) Wer könnte ihn beraten?</p> <p>(Er ist aber relativ beratungsresistent) Mache mir als Vater Sorgen und werde wohl für reduzierte Zuwendungen an ihn eintreten (als Pensionist) da er überleben muss. Was ist von der neuen Regierung zu erwarten? Bin besorgt.</p> </blockquote> <div id="sdfootnote1"> <p class="sdfootnote" style="margin-bottom: 0.2in"> </p> </div> <div id="sdfootnote4"> </div> </div> <div class="field field--name-field-brief-adressat field--type-entity-reference field--label-above"> <div class="field__label">Brief Adressat</div> <div class="field__items"> <div class="field__item"><a href="https://www.aktive-arbeitslose.at/briefverkehr/adressatinnen/kogler_werner_gruene_alternative.html" hreflang="de">Kogler Werner - Grüne Alternative</a></div> </div> </div> <div class="field field--name-field-datum field--type-datetime field--label-above"> <div class="field__label">Brief abgesendet</div> <div class="field__item"><time datetime="2018-02-16T12:00:00Z" class="datetime">Fr., 16.02.2018 - 12:00</time> </div> </div> <span class="a2a_kit a2a_kit_size_32 addtoany_list" data-a2a-url="https://www.aktive-arbeitslose.at/briefverkehr/appell_an_werner_kogler_niedergang_der_parteigruenen_stoppen_vorward_to_the_roots.html" data-a2a-title="Appell an Werner Kogler: Niedergang der Parteigrünen stoppen! Vorward to the Roots!"><a class="a2a_dd addtoany_share" href="https://www.addtoany.com/share#url=https%3A%2F%2Fwww.aktive-arbeitslose.at%2Fbriefverkehr%2Fappell_an_werner_kogler_niedergang_der_parteigruenen_stoppen_vorward_to_the_roots.html&title=Appell%20an%20Werner%20Kogler%3A%20Niedergang%20der%20Parteigr%C3%BCnen%20stoppen%21%20Vorward%20to%20the%20Roots%21"></a><a class="a2a_button_facebook"></a><a class="a2a_button_twitter"></a><a class="a2a_button_email"></a></span> <div class="field field--name-field-ortsbezug field--type-entity-reference field--label-above"> <div class="field__label">Ortsbezug</div> <div class="field__items"> <div class="field__item"><a href="https://www.aktive-arbeitslose.at/schlagworte/ortsbezug/oesterreich.html" hreflang="de">Österreich</a></div> </div> </div> <div class="field field--name-field-themen field--type-entity-reference field--label-above"> <div class="field__label">Themen</div> <div class="field__items"> <div class="field__item"><a href="https://www.aktive-arbeitslose.at/schlagworte/themen/mindestsicherung.html" hreflang="de">Mindestsicherung</a></div> <div class="field__item"><a href="https://www.aktive-arbeitslose.at/schlagworte/themen/tag_der_arbeitslosen.html" hreflang="de">Tag der Arbeitslosen</a></div> <div class="field__item"><a href="https://www.aktive-arbeitslose.at/schlagworte/themen/arbeitslosenanwaltschaft_sozialanwaltschaft.html" hreflang="de">Arbeitslosenanwaltschaft / Sozialanwaltschaft</a></div> <div class="field__item"><a href="https://www.aktive-arbeitslose.at/schlagworte/themen/protestaktionen_gegen_sanktionen.html" hreflang="de">Protestaktionen gegen Sanktionen</a></div> </div> </div> <div class="field field--name-field-personen field--type-entity-reference field--label-above"> <div class="field__label">Personen</div> <div class="field__items"> <div class="field__item"><a href="https://www.aktive-arbeitslose.at/schlagworte/personen/kogler_werner.html" hreflang="de">Kogler Werner</a></div> </div> </div> <div class="field field--name-field-organisationen field--type-entity-reference field--label-above"> <div class="field__label">Organisationen</div> <div class="field__items"> <div class="field__item"><a href="https://www.aktive-arbeitslose.at/schlagworte/organisationen/gruene_alternative.html" hreflang="de">Grüne Alternative</a></div> </div> </div> <div class="field field--name-field-weitere-beitraege field--type-entity-reference field--label-above"> <div class="field__label">Weitere Beiträge</div> <div class="field__items"> <div class="field__item"><a href="https://www.aktive-arbeitslose.at/wien/appell_an_die_spoe_nein_zu_den_verschaerfungen_der_wiener_mindestsicherung.html" hreflang="de">Appell an die SPÖ: NEIN zu den Verschärfungen der Wiener Mindestsicherung!</a></div> <div class="field__item"><a href="https://www.aktive-arbeitslose.at/mindestsicherung/appell_an_gruene_nein_zu_den_massiven_verschaerfungen_der_wiener_mindestsicherung_wmg.html" hreflang="de">Appell an Grüne: NEIN zu den massiven Verschärfungen der Wiener Mindestsicherung!</a></div> <div class="field__item"><a href="https://www.aktive-arbeitslose.at/news/20151118_rot_gruen_wien_rot_gruene_koalition_mindestsicherung_jugendliche.html" hreflang="de">Rot-Grünes Wien: Neoliberales Programm mit Hartz IV für Jugendliche</a></div> </div> </div> <div class="field field--name-field-siehe-auch field--type-entity-reference field--label-above"> <div class="field__label">Siehe auch</div> <div class="field__items"> <div class="field__item"><a href="https://www.aktive-arbeitslose.at/news/20151118_rot_gruen_wien_rot_gruene_koalition_mindestsicherung_jugendliche.html" hreflang="de">Rot-Grünes Wien: Neoliberales Programm mit Hartz IV für Jugendliche</a></div> </div> </div> Fri, 16 Feb 2018 10:33:08 +0000 Aktive Arbeitslose Österreich 3539 at https://www.aktive-arbeitslose.at