Zu den angedachten Änderungen von Schwarz+Blau III ein paar Gedanken.
Wer hätte das gedacht oder erwartet, dass am 15.10.2017 etwas mehr als 30% der Wahlberechtigten neoliberal orientiert sind.
Nach der Angelobung von Schwarz+Blau III und der Bekanntgabe des Regierungsprogrammes, kristallisiert sich nun immer mehr eine menschenverachtende, dem Kapitalismus hörige Bundesregierung heraus.
Kurz/Strache und Co. orten nun, das eigentlich nur arbeitslose bzw. arbeitsunfähige für das Budgetdefizit der Republik verantwortlich sein können …
Na wer denn sonst …
Es gibt andere Bereiche, wo finanzielle Einsparungen stattfinden sollten ...
Besonders erschreckend ist die angedachte Abschaffung von NH – einer Sozialversicherungsleistung.
Das damalige Finanzministerium betonte vor dem Wahlkampf 2017 ein Modell a la Hartz IV wie in Deutschland sei in Österreich nicht geplant ...
"Im von Hans Jörg Schelling (ÖVP) geführten Finanzministerium konnte man die Aufregung am Samstag unterdessen nicht wirklich nachvollziehen - denn ein Hartz IV-Modell für Österreich sei gar kein Thema. Es handle sich nicht um eine aktuelle Studie, die Untersuchung sei bereits vor zwei Jahren in Auftrag gegeben worden. "Ein Modell wie Hartz IV war und ist in Österreich nicht geplant", betonte eine Sprecherin. Grundsätzlich seien derartige Studien nichts ungewöhnliches, da das Finanzministerium laufend Effizienzpotenziale in jedem Bereich prüfe."
Soviel zur Glaubwürdigkeit der Österreichischen Volkstreter Partei.
Hartz-IV, oder ähnliches, in Österreich?
Bekommt jemand Geld, auch wenn er es nicht durch reguläre Erwerbsarbeit verdienen kann, so kann er es doch wieder in den heimischen Wirtschaftskreislauf zurückführen.
Vor allem aber kann er Miete und andere laufende Kosten begleichen und entgeht dadurch einer möglichen Obdachlosigkeit, einem Abstieg in die Kriminalität.
Hat jemand kein Geld, weil man ihn das wenige auch noch wegnimmt, noch ärmer macht, so wird es auch diejenigen treffen, die das Geld im Wirtschaftskreislauf benötigen.
Kurz und Strache sowie deren Klientel sind nur zu blöd um das zu erkennen, um das zu kapieren.
Es ist ja nicht so, dass AMS-Kunden nicht arbeiten wollen! Im Gegenteil! Alle hätten gerne einen Job.
Haben aber das falsche oder kein Parteibuch, sind zu alt, zu jung, zu erfahren, zu unerfahren, haben den „falschen“ Beruf erlernt, das „falsche“ Fach studiert, sind überqualifiziert, sind unterqualifiziert, und so weiter und so fort.
Die Liste der Ausreden von Arbeitgeberseite her ist lang.
Mit freundlichen Grüßen
von einem der weder ÖVP noch FPÖ gewählt hat und eine solche Regierungs-Zusammensetzung auch nicht angelobt hätte.
Manfred