Universelle Menschenrechtsprüfung: Massive Kritik an Österreich – soziale Menschenrechte endlich umsetzen!
(Wien 28.1.2011) Bei der ersten universellen Menschenrechtsprüfung am 26.1.und 28.2011 musste Österreich von 60 Staaten des UN-Menschenrechtr
step2jobs: Musterbrief für einen Einspruch gegen Bezugskürzung wegen nicht unterschreiben der sittenwidrigen Vereinbarung von step2jobs
Betreff: Einspruch gegen Bescheid ….
Ich erhebe EINSPRUCH gegen den oben genannten Bescheid
1. Zum vorgeworfenen Tatbestand:
Armutskonferenz vergibt "Journalismus-Preis von unten" 2010
Hintergründige und respektvolle Armutsberichterstattung muss forciert werden
Fehlende Defizite nicht festgestellt: Die Begründungspflicht von AMS-Maßnahmen besteht nach wie vor!
Nun liegt das 1. Judikat des VwGH (ZI. 2009/08/0105-8) zur Begründungspflicht für Kursmaßnahme nach § 9 Abs.
Stellungnahme zu "Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz u.a., Änderung (232/ME)"
Wien/Graz, 17.11.2010