Freitesten Ade, Repression bleibt?
(Wien, 3.1.2021) Dank der Verweigerung der SPÖ dem umstrittenen „Freitesten“ zuzustimmen bleibt die sowieso kaum umsetzbare Trennung der Bevöl
Volksbegehren!
Folgende Volksbegehren können im Eintragungszeitraum von 18. bis 25. Jänner 2021, unterschrieben werden:
- „TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN“
- „FÜR IMPF-FREIHEIT“
- „Ethik für ALLE“
Weitere Information: https://www.bmi.gv.at/volksbegehren
Politik
David McCOy: Ein Corona-Manifest
Wir werden uns umfassend und fair mit Covid-19 befassen.
Missachtete Antisanktionsurteile: Zwangsumsiedelungen und noch mehr Strafen statt Menschenrecht auf frei gewählte Arbeit
Zwei geradezu sensationelle Höchstgerichtsurteile schlagen erste Preschen in das Gewaltregime mit dem Arme, Arbeitslose und Flüchtlinge
Statement Aktive Arbeitslose zur Gründung von AbFaNG - Aktionsbündnis für Frieden, aktive Neutralität und Gewaltfreiheit
Aktive Arbeitslose Österreich ist als größte Erwerbslosenselbstorganisation mit den Schattenseiten des „inneren Festungsregi
Nationalratswahl 2019: Forderungen der österreichischen Arbeitsloseninitiativen / Wahlumfrage
ENDFASSUNG, 1. August 2019
Forderungen der AL-Initiativenan Parteien/künftige Regierung
Zur anstehenden Wahl: wer will den asozialsten Bundeskanzler der 2. Republik zurück?
Beseitigung der Notstandhilfe: Kurz würde seinen eigenen Vater in die Mindestsicherung schicken
Bundeskanzler Sebastian Kurz verbreitet in ORF-Pressestunde sozialrassistische Stimmungsmache gegen Arbeitslose, Arme und Flüchtlinge
Ganzes Interview auf der Homepage der ÖVP: https://secure.sebastian-
Mindestsicherung: Verarmungsgesetz stoppen, für unsere sozialen Menschenrechte kämpfen!
Aktive Arbeitslose setzen sich für breite Allianz für soziale Menschenrechte ein
Mindestsicherung: Rechtspopulismus schlägt Vernunft - Verbesserungspotential nutzen!
Halbherzige Verbesserungen werden durch sozialrassistische Stimmungsmache der arbeitsunwilligen Regierung konterkariert
Solidarität mit La ZAD - Gegen die Zerstörung selbst bestimmten Lebens und Wirtschaftens in Notre-Dame-des-Landes (Frankreich)
Gerade in Zeiten der Prekarisierung und Massenerwerbsarbeitslosigkeit ist es wichtig, echte und selbst organisierte Alternativen zum Kap