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Bundesratmitglieder ÖVP. GRÜNE, SPÖ und NEOS: Nutzen SIE ihre einmalige Chance, großen Schaden von Österreich abzuwenden!

Aktive Arbeits… am So., 30.01.2022 - 20:18
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Sie können über das folgende Formular auch selbst eine E-Mail an die Bundesrät*innen schicken!

Brief an die Bundesratsmitglieder von ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS schicken


Sehr geehrte Damen und Herren,

am 3.2.2022 haben Sie eine einmalige Gelegenheit, großen Schaden von Österreich abzuwenden: Das umstrittene Impfpflichtgesetz soll von Ihnen bestätigt werden, womit Sie dann auch mit verantwortlich für alle Folgen werden würden!

Angesichts dessen, dass dank der bereits vorwiegend harmlosen Omikron-Variante, die von der Symptomatik her schon zwischen Grippe und Schnupfen liegt, SARS-COVID verdrängt wird, bitten wir Sie eindringlich endlich den Ausstieg aus der autoritären Coronapolitik und einen Neuanfang zu wagen. Was in vielen anderen Staaten wie Südafrika, Großbritannien, Schweden, Dänemark usw. selbstverständlich ist, das können/wollen Sie doch den Menschen in Österreich nicht vorenthalten?!

Es gibt nach Abflauen der Omikron-Welle überhaupt keinen Grund mehr für den verfassungswidrigen de-facto-Ausnahmszustand! (Siehe: https://www.aktive-arbeitslose.at/recht/adolf_merkl_ist_in_oesterreich_ein_ausnahmezustand_zulaessig.html)

Insbesondere das verfassungswidrige Diskriminierungsregime gegen gesunde, ungeimpfte Menschen, das einem Apartheidregime sehr nahe kommt, ist SOFORT aufzuheben!

Sie würden damit POSITIV in die Geschichte Österreichs eingehen, nachdem zwei Jahre lang eine offenbar überforderte und autoritär-chaotische Regierung so viel Schaden über Österreich gebracht hat. Das mit dem Impfpflichtgesetz geplante auf Rasterfahndung und automatisierten Organstrafen beruhende Überwachungs- und Strafregime ist mit den Grundwerten der Demokratie und Menschenrechte in keinster Weise vereinbar und wird nur den berechtigten Widerstand gegen diese Regierung vergrößern. Diese Politik ist daher von Haus aus zum Scheitern verurteilt und würde nur zusätzlichen Schaden über Österreich bringen.

Wie Sie vielleicht den (internationalen) Nachrichten entnehmen können ist das autoritäre Coronaregime sowieso nicht mehr zu halten:

Der von der Österreichischen Regierung zwanghaft fortgesetzte Weg einer Impfpflicht ist somit in keinster Weise haltbar.

Unsere Frage daher an Sie:

Können Sie es wirklich verantworten, die gesamte österreichische Bevölkerung mit aller Gewalt (Strafandrohung, Ausschluss vom sozialen und wirtschaftlichen Leben) zu einer höchst umstrittenen, experimentellen Impfung zu treiben, deren Langzeitwirkungen zum Beispiel auf Krebspatient*innen noch gar nicht untersucht werden kann und daher noch unbekannt sind?

Bitte sorgen Sie dafür, dass das Impfpflichtgesetz doch nicht in Kraft tritt und die österreichische Regierung sich den zahlreichen durch die Coronapolitik verdrängten Herausforderungen der Gegenwart wie Klimawandel, Finanzkrise, Demokratiedefizit, Ausbau Gesundheits- und Pflegesystem etc. widmet.

Bedenken Sie also bitte welch hohe persönliche Verantwortung Sie beim „Durchwinken“ des Impfpflichtgesetzes übernehmen würden und welchen Schaden Sie von der bereits leid geplagten Bevölkerung Österreichs abwenden können, wenn Sie jetzt aufstehen und Nein zum Impfpflichtgesetz sagen!

Mit menschenrechtsfreundlichen Grüßen

 

Mag. Ing. Martin Mair
Obmann „Aktive Arbeitslose Österreich“

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