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Herbert Pochieser: Mit Recht gegen Armut

Herbert Pochieser zur (ORF)Debatte um die Mindestsicherung: Hainbuchner und Lopatka lassen moralisches Verhalten, das bei einfachen Primaten zu finden ist, vermissen

Erstellt von Aktiver Admin am Mo, 07.11.2016 - 11:46

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,

Gestern gab es in der ORF-Sendung „im Zentrum“ eine weitere Debatte, die das tiefe Niveau der Mindestsicherungs-Deckelung und Kürzungsprotagonisten aufzeigte:

Dass Vertretern der Hass-gegen-Menschlichkeit-Partei Österreichs (HgMPÖ) die Menschenrechtswidrigkeit der oberösterreichischen Regelung Mindestsicherung schlichtweg egal sind (vgl. auch einen der letzten Erdogan-Sager, wonach alles was Europa sagt, schlichtweg egal ist), war ohnehin schon bekannt.

Wahlanfechtung, Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes: Wie blau ist/war der Verfassungsgerichtshof?

Erstellt von Aktiver Admin am Mi, 06.07.2016 - 16:42

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,

Dass der Verfassungsgerichtshof bei seiner Entscheidung für die sogenannten Blauen schlichtweg die Verfassung missachtete wurde erstmals vom emeritierten Universitätsprofessor Dr. Köck in „die Presse“ klipp und klar aufgezeigt:

Pochieser zu OGH-Urteil: Gerechtigkeit ist kein Thema; Falschbegutachtungen kommt vor Realität!

Erstellt von Aktiver Admin am So, 12.06.2016 - 21:42

Der Verein "Aktive Arbeitslose Österreich" ist auch immer wieder mit schikanösen Ablehnungen von Anträgen auf Invaliditätspension konfrontiert, die jedem gesunden Empfinden von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrecht nur widersprechen. Daher leiten wir die Aussendung von Rechtsanwalt Dr. Herbert Pochieser gerne auch an unseren Verteiler weiter. Rückfragen bitte an diesen direkt stellen!

Das Gerichtsurteil entnehmen Sie bitte dem PDF-Attachment.

Mit basisgewerkschaftlichen Grüßen

Wiederkehr einer(Rechts) Wissenschaft im Dienste der Unmenschlichkeit: Universitätsprofessor Dr. Heinz Fassmann propagierte eine-Euro-Jobs

Erstellt von Aktiver Admin am Mo, 11.04.2016 - 00:30

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,

Was wir neuerdings erleben ist: Die Politik tut zunächst was sie will und bestellt dann Rechtsgutachten, um ihr rechtswidriges Handeln juristisch zu legitimieren.

Mit Gesetz gegen Menschenwürde? Senat 10 des VwGH kürzt Mindestsicherung bei Lebensgemeinschaft, auch wenn der Lebensgefährte nichts beitragen kann

Erstellt von Aktiver Admin am Mo, 11.04.2016 - 00:30

„Wer braucht noch ein Gesetz zur Kürzung der Mindestsicherung, wenn es den Senat 10 des VwGH, der für Sozialhilfesachen zuständig ist, gibt?“, fragt man sich nicht erst nach dessen letzten Entscheidungen.

VwGH-(Fehl)Urteil: Kontrollmeldungen auch im Pensionsvorschuß?

Erstellt von arbeitslosennetz am Di, 30.10.2007 - 12:51

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,

Ein(e) bittere(s) Erkenntnis für im Pensionsvorschuss befindliche beschäftigungslose Menschen muss beiliegend zur Kenntnis gebracht werden:

Mit Judikat vom 19.9.2007 der Z. 2006/08/0278 befand der Verwaltungsgerichtshof in dem rein formalistisch begründeten Erkenntnis, dass der Pensionsvorschuss eine Form des Arbeitslosengeldes sei und deswegen Kontrollmeldungen zulässig sein. § 49 AlVG sähe davon keine Ausnahmen vor.