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Herbert Pochieser: Mit Recht gegen Armut

Herbert Pochieser zur (ORF)Debatte um die Mindestsicherung: Hainbuchner und Lopatka lassen moralisches Verhalten, das bei einfachen Primaten zu finden ist, vermissen

Aktiver Admin am Mo, 07.11.2016 - 11:46

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,

Gestern gab es in der ORF-Sendung „im Zentrum“ eine weitere Debatte, die das tiefe Niveau der Mindestsicherungs-Deckelung und Kürzungsprotagonisten aufzeigte:

Wiederkehr einer(Rechts) Wissenschaft im Dienste der Unmenschlichkeit: Universitätsprofessor Dr. Heinz Fassmann propagierte eine-Euro-Jobs

Aktiver Admin am Mo, 11.04.2016 - 00:30

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,

Was wir neuerdings erleben ist: Die Politik tut zunächst was sie will und bestellt dann Rechtsgutachten, um ihr rechtswidriges Handeln juristisch zu legitimieren.

Mit Gesetz gegen Menschenwürde? Senat 10 des VwGH kürzt Mindestsicherung bei Lebensgemeinschaft, auch wenn der Lebensgefährte nichts beitragen kann

Aktiver Admin am Mo, 11.04.2016 - 00:30

„Wer braucht noch ein Gesetz zur Kürzung der Mindestsicherung, wenn es den Senat 10 des VwGH, der für Sozialhilfesachen zuständig ist, gibt?“, fragt man sich nicht erst nach dessen letzten Entscheidungen.

OGH erklärt kurze dreimonatige Verfallsfrist für Ansprüche von Arbeitnehmern für zulässig; OGH gibt Rechtssicherheit Vorrang vor Gerechtigkeit

Aktiver Admin am Mo, 14.04.2014 - 19:05

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

liebe Freunde,

Nicht unbedingt als Freund der Arbeitnehmer erweist sich der OGH, wenn er eine dreimonatige Verfallsfrist für die Geltendmachung von Ansprüchen durch Arbeitnehmer für zulässig erklärt:

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