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Antworten der Fraktionen (in Reihenfolge der Antwort) zu Frage 6: Solidarische Ökonomie

Aktive Arbeits… am Do., 01.10.2015 - 21:34

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Sind Sie für die Förderung alternativer Wirtschaftsformen („solidarische Ökonomie“) z.B. auch durch eine neue „Aktion 8000“ wie unter Sozialminister Alfred Dallinger in den 89er Jahren? Wenn ja, in welcher Höhe bzw. mit welchen sonstigen Mitteln/Services und mit welchen Schwerpunkten?

wien anders (ANDAS): Ja, die Ausarbeitung von Modellen überlassen wir aber Experten. Klar ist jedenfalls, dass die seit 40 Jahren herrschende neoliberale Wirtschaftsordnung dem Gemeinwohl nicht gedient hat.

SLP: Die Aktion 8000 hat es u.a. NGOs ermöglicht, AktivistInnen für ihre Arbeit auch zu bezahlen. Dagegen wäre auch heute nichts einzuwenden. Allerdings wird ein Herumdoktorn am kapitalistischen System die Probleme nicht auf Dauer lösen. Eine „solidarische Ökonomie“ unter den Bedingungen des Profitzwangs und der Konkurrenz ist unmöglich. Es hat sie nie gegeben und das wird es auch nicht. Die SLP ist eine revolutionäre Partei, das heißt wir kämpfen für einen demokratischen Sozialismus. In einer solchen Gesellschaft werden die Beschäftigten, die Nachbarschaften...die Entscheidungen, die sie betreffen auch selber fällen. Um Probleme wie Überproduktion, Missverteilung des Reichtums und Umweltverschmutzung zu überwinden bracht es eine demokratisch geplante Wirtschaft.

NEOS: Wirtschaftsformen sollen sich unabhängig von staatlicher Intervention entwickeln sollen – wer ökonomische Vorteile für sich in solchen Wirtschaftsformen sieht, wird sich entsprechend verhalten.

Grüne: Generell halten wir Grüne es für notwendig, dass es wieder Platz und Geld für experimentelle Arbeitsmarktpolitik gibt. Wie schon oben erwähnt, begrüßen wir Ansätze solidarischen Wirtschaftens und sehen darin Möglichkeiten für neue Wege in der Arbeitsmarktpolitik. Eine Neuauflage der „Aktion 8000“, das heißt öffentliche Förderung von Beschäftigung, ist in Zeiten wachsender Arbeitslosigkeit zu begrüßen.

SPÖ: Leider keine Antwort in der Antwortmail, die nur einen Auszug aus anderen Texten enthielt ....

FPÖ: Ich muss gestehen, dass ich dazu nichts sagen kann, weil ich aufgrund der wenigen Zeit mich nicht mehr in diese Aktion einlesen kann

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