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Wahlumfrage Wiener Gemeinderatswahl 2015 - Antworten der Fraktionen: Grüne Alternative (6.10.2015, 20:06)

Aktive Arbeits… am Di., 06.10.2015 - 19:47

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1. Was sind für Sie die wichtigsten URSACHEN der steigenden Zahl erwerbsarbeitsloser Menschen in Wien? Ist das nur ein lokales Problem, oder auch ein globales? Ist es nur ein vorübergehendes oder dauerhaftes Problem? Ist es nur ein Detailproblem der Wirtschaft & Politik oder doch ein grundlegendes Systemproblem?

Es gibt ein Verteilungsproblem (von Arbeit, Zeit und Geld). Es gibt genug Arbeit (global wie lokal), es gibt jedoch zu wenig bezahlte Arbeit. Die Wirtschaftskrise verschärft die vorhandene Ungleichheit.

2. Was sind Ihre Vorschläge zur Verringerung der Zahl der Erwerbsarbeitslosen?

Oberstes Ziel ist mehr Beschäftigung durch Investitionen in gescheite Bildung, qualitätsvolle Gesundheit & Pflege, leistbares Wohnen und ökologische Mobilität zu schaffen. Die Ökologisierung der Wirtschaft, solidarisches Wirtschaften und menschengerechtes Arbeiten gehört für uns Grüne zusammen. Neue wirtschaftliche Trends wie Crowdfunding, share economy und Reparieren statt wegwerfen wollen wir unterstützen.

Die Qualität der Arbeit ist wesentlich. Wir brauchen gute Arbeit mit Existenz sichernden Einkommen und voller arbeits- und sozialrechtlicher Absicherung. Der Trend zu immer mehr Teilzeitjobs und prekärer Beschäftigung muss gestoppt werden.

Unabdingbar ist auch die Aufstockung der Mittel für Aktive Arbeitsmarktpolitik.

3. Unterstützen Sie eine Arbeitszeitverkürzung? In welchem Ausmaß, mit/ohne  Lohnausgleich und mit welchen begleitenden Maßnahmen?

Ja, Arbeitszeitverkürzung ist seit langem eine Grüne Forderung. Arbeitszeitverkürzung schafft neue Arbeitsplätze und bringt gesundheitliche Vorteile. Insbesondere im Niedrigeinkommensbereich braucht es einen Lohnausgleich. Um Arbeitszeitverdichtung zu verhindern, muss auch für einen Personalausgleich gesorgt werden. Eine Arbeitszeitverkürzung Richtung 30-Stunden wäre ideal. Weitere Ansatzpunkte um Arbeitszeit zu verkürzen sind: Starke Einschränkung von All-Inklusive-Arbeitsverträgen und Überstunden, Sabbaticals, Bildungskarenzen oder die 6. Urlaubswoche.

4. Die Gemeinde Wien mit ihren Subfirmen ist einer der größten Arbeitgeber in Wien und könnte mit gutem Beispiel vorangehen. Was soll Ihrer Meinung nach die Gemeinde Wien  in folgenden Angelegenheiten unternehmen:

  • Arbeitszeitverkürzung
  • Rückgängig machen der Auslagerung von Arbeit an (Sub)Subunternehmen
  • Verringerung der Leiharbeit
  • Ausbau der Mitbestimmung der ArbeitnehmerInnen und KundInnen (unter rot-grün wurden Mitbestimmungsmöglichkeiten massiv verschlechtert)
  • Haben Sie weitere Vorschläge?

Wir Grünen wollen, dass die Stadt Wien bei ArbeitnehmerInnenrechten und betrieblicher Mitbestimmung, bei Arbeitsverträgen, bei Antidiskriminierung und bei der Arbeitszeit eine Vorbildfunktion einnimmt. Der Öffentliche Dienst hat eine soziale und eine beschäftigungspolitische Verantwortung: Mobbingberatung, aktive Frauenförderung, Einkommensgerechtigkeit, diversitätsorientierte Personalpolitik, alternsgerechtes Arbeiten, Gesundheitsförderung, Altersteilzeit, Arbeitgeber sein für Menschen, die es am Arbeitsmarkt besonders schwer haben. Prekäre und atypische Beschäftigung haben in unserer Stadtverwaltung keinen Platz.

Durch ein Vergaberecht NEU könnten soziale und ökologische Kriterien bei der öffentlichen Auftragsvergabe stärker zum Zug kommen und so für bessere Arbeitsbedingungen und Einkommen sorgen.

Mehr dazu unter:

https://wien.gruene.at/wahl2015/wahlprogramm/jobs

5. Wie stehen Sie zu dem in Wien vom AMS besonders forcierten „zweiten Arbeitsmarkt“, wo durch eine vermutlich sittenwidrige Transitarbeitskräfteregelung reguläre Kollektivverträge umgangen werden und nur ein geringer Pauschallohn ohne Anrechnung von Vordienstzeiten gezahlt wird. Durch das Programm 50plus werde vermehrt ältere, erfahrene und auch qualifizierte Menschen in diese zumeist einfache und körperlich anstrengende Jobs, die selten eine Zukunftsperspektive bieten (laut neuer wifo-Studie erhöht sich nachher im Schnitt die ungeförderte Beschäftigung lediglich um 3 Tage pro Kalenderjahr!), unter Androhung des Existenzentzuges durch das AMS zugewiesen. Die hoch subventionierten Anbieter sind zudem oft als partei- oder sozialpartnernahe zu bezeichnen. Halten Sie das für einen gerechten Umgang mit Menschen, die nur deshalb erwerbsarbeitslos sind, weil sie von der Wirtschaft wegen dem Alter oder anderer Kriterien diskriminiert werden? Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Wien solche Projekte nur noch dann fördert, wenn diese freiwillig sind und regulär entlohnt werden?

Grüne Arbeitsmarktpolitik folgt den Prinzipien der Freiwilligkeit (statt Zwang), Individualität und Bedürfnisorientiertheit. Sie fördert die Teilhabe und ist emanzipatorisch.

Ziel sollte EIN Arbeitsmarkt, der sozial und integrativ gestaltet ist, sein. Realität ist, dass Menschen mit multipler Problemlagen im regulären Arbeitsmarkt keine Chance kriegen. Für Menschen mit psychosozialem Unterstützungsbedarf aber auch für Menschen mit gesundheitheitlichen Einschränkungen ist das Angebot des erweiterten Arbeitsmarktes aus Grüner Sicht sinnvoll, sofern die Teilnahme freiwillig erfolgt. Es gibt klaren Verbesserungs- und Reformbedarf im Bereich Existenzsicherung und der Verweildauer sowie in Fragen der Mitbestimmung.

6. Sind Sie für die Förderung alternativer Wirtschaftsformen („solidarische Ökonomie“) z.B. auch durch eine neue „Aktion 8000“ wie unter Sozialminister Alfred Dallinger in den 89er Jahren? Wenn ja, in welcher Höhe bzw. mit welchen sonstigen Mitteln/Services und mit welchen Schwerpunkten?

Generell halten wir Grüne es für notwendig, dass es wieder Platz und Geld für experimentelle Arbeitsmarktpolitik gibt. Wie schon oben erwähnt, begrüßen wir Ansätze solidarischen Wirtschaftens und sehen darin Möglichkeiten für neue Wege in der Arbeitsmarktpolitik. Eine Neuauflage der „Aktion 8000“, das heißt öffentliche Förderung von Beschäftigung, ist in Zeiten wachsender Arbeitslosigkeit zu begrüßen.

7. Die UNO hat bei der 5. Staatenprüfung Österreichs über die Umsetzung wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte im Herbst 2013 die Höhe der Mindestsicherung als zu niedrig (dzt. für Einzelpersonen rund 200 Euro unter der Armutsgrenze nach EU-SILC) und die Zugangshürden als zu hoch bezeichnet. Halten Sie die Mindestsicherung in der jetzigen Form für ausreichend oder wollen Sie diese verbessern? In welcher Art und Weise?

Wir Grüne fordern verbesserte bundeseinheitliche Mindeststandards für die bedarfsorientierte Mindestsicherung. Wir haben dazu im Mai 2015 einen entsprechenden Antrag im Ausschuss für Arbeit und Soziales gestellt.

Wir wollen

  • die vierzehnmalige Auszahlung der Mindestsicherung,
  • die Schaffung eines Rechtsanspruchs auf Bezahlung notwendiger medizinischer Hilfsmittel,
  • einen Anspruch auf Abdeckung der vollen Wohnkosten,
  • einen Rechtsanspruch auf Ausbildung und Qualifikation sowie
  • einen Rechtsanspruch auf Beratung und Betreuung.
  • Zudem wollen wir erreichen, dass erarbeitetes Einkommen nicht eins zu eins den Anspruch auf Mindestsicherung reduziert.

Der derzeitige Zugang zur Mindestsicherung ist viel zu bürokratisch und lebensfremd gestaltet und so schlecht konzipiert, dass BezieherInnen trotz der finanziellen Unterstützung als manifest arm gelten. Die Mindestsicherung kommt nach wie vor bei vielen Anspruchsberechtigten gar nicht an.

Gegen den Grünen Antrag gestimmten: S, V, F, T, N

8. Halten Sie es für vereinbar mit den Werten der Demokratie und Menschenrechte (Recht  auf FREI gewählte Arbeit, Recht auf soziale Sicherheit), dass bei der allerletzten Existenzsicherung die Existenz von Menschen durch Bezugskürzungen bis auf den Wohnkostenanteil von 25% wegen angeblicher „Unwilligkeiten“ auf reinen Verdacht hin (ohne vorherigem Parteiengehör) vernichtet werden kann? Sind Sie für die Abschaffung/Linderung des Sanktionenregimes? Wenn ja: In welcher Form. Wenn nein: Warum nicht?Sind Sie für die Einführung einer Arbeitslosen- und Sozialanwaltschaft? In welcher Form soll diese eingerichtet werden? Welche Aufgaben soll sie haben?

Wir Grüne setzen uns gegen die Streichung des Arbeitslosengeldes und der Notstandshilfe als Sanktionsmittel ein und haben diesbezügliche Anträge im Parlament eingebracht,

Die Arbeitslosenanwaltshaft ist eine Idee der Grünen, die wir bereits seit 2004 verfolgen. Eine Arbeitslosenanwaltschaft ist die Lobby und Interessenvertretung für Erwerbsarbeitslose.

Zuletzt wurde ein entsprechender Antrag von Birgit Schatz (früher Karl Öllinger) im Parlament am 22.10.2009 behandelt.

S,V, F, BZÖ stimmten gegen den Antrag der Grünen.

Aufgaben einer Arbeitslosenanwaltschaft sind:

Die Finanzierung erfolgt durch Bundesmittel. In jedem Bundesland sollte es eine Zweigstelle einer Arbeitslosenanwaltschaft geben. Die Ausweitung auf eine Arbeits- und Sozialanwaltschaft halten wir für sinnvoll.

9. Sind Sie für ein Wiener Informationsfreiheitsgesetz, das festschreibt, dass alle Durchführungsanweisungen veröffentlicht werden und Anleitungen in verständlicher Sprache veröffentlicht werden, damit wesentliche Informationen über die Arbeit der Gemeinde/des Landtags für die „Rechtsunterworfenen“ endlich zugänglich werden?

Ja. Wir Grünen wollen ein Wiener Informationsfreiheitsgesetz
https://wien.gruene.at/buerger-innen-beteiligung/wir-wollen-ein-wiener-informationsfreiheitsgesetz

10. Unter rot-grün gab es unter dem Titel „Arbeitslosenanwaltschaft“ das Projekt „offen gesagt“ mit AK, Gemeinde Wien (SPÖ/Grüne), AMS, das lediglich eine Studie mit Fokusgruppen durchführte und Arbeitsloseninitiativen lediglich über die Studie informierte. Halten Sie diese Art der „Partizipation“ für ausreichend? In welcher Form wollen Sie die Mitsprache Betroffener verbessern und einen offenen, politischen Raum schaffen? Vielleicht auch einmal im Jahr ein "Arbeitslosenparlament" im Rathaus?

Wir Grüne wollen Mitbestimmung und BürgerInnenbeteiligung stärken. Neue Wege der Teilhabe könnten sein, dass Entscheidungsgremien für zivilgesellschaftliche VertreterInnen geöffnet werden. Bestehende Angebote für Teilhabe und Partizipation wie zum Beispiel die Agenda 21 wollen wir weiter unterstützen.

https://wien.gruene.at/wahl2015/wahlprogramm/mitbestimmung

Das Projekt „Offen gesagt“ hat mit der Grünen Idee einer Arbeitslosenanwaltschaft nicht viel gemeinsam. Als Regierungsprojekt war außer dem Projekt „Offen Gesagt“ leider nicht mehr möglich, weil das AMS und die Sozialpartner einer Arbeitslosenanwaltschaft ablehnend gegenüber stehen. Uns war wichtig, dass sich Erwerbsarbeitsloseninitiativen explizit in die Fokusgruppen einbringen können und Erwerbsarbeitslose selbst auch zu Wort kommen. Wenn der Qualitätssicherungsprozess zu Verbesserungen in der Betreuung von Menschen beim AMS führt, und das tut er, dann ist das ein wichtiger und guter neuer Schritt.

11. Sind Sie für die Förderung von Betroffenenselbstorganisationen? (Dem Verein „Aktive Arbeitslose“ wurde sogar die minimale Förderung als Selbsthilfegruppe verweigert, weil er politisch zu aktiv sei!) In welcher Form? Was können Sie selbst beitragen? Unterstützen Sie die Forderung des Vereins „Aktive Arbeitslose“ nach einem selbst verwalteten Arbeitslosenzentrum? Alle möglichen Gruppen bekommen Förderungen und Räume, nur die rund 180.000 Wiener Erwerbsarbeitslosen nicht!

Ja, wir Grünen stehen zu Selbstbestimmung. Das ist schließlich einer unserer insgesamt sechs Grundwerte. Selbsthilfegruppen können bei Erwerbsarbeitslosigkeit eine wichtige Stütze bieten. Da der Stellenwert von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich unbestritten ist, ist für uns nicht nachvollziehbar, warum der Selbsthilfestatus einer Erwerbsarbeitsloseninitiative nicht zuerkannt wird. Schließlich gilt auch hier die „Zauberformel“ A-E-I-O-U : auffangen, ermutigen, informieren, orientieren und unterhalten.

12. Wie stehen Sie zu einer Existenzsicherung über ein bedingungsloses Grundeinkommen (unter Wegfall der Mindestsicherung)?

Die Grünen haben das Modell der Grünen Grundsicherung entwickelt. Diese soll Menschen in akuten Problemlagen und in Übergangsphasen (etwa beim Berufseinstieg, der beruflichen Neuorientierung, nach Krankheiten und familiären Veränderungen,…) helfen und Lücken der sozialen Absicherung schließen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist nicht Teil Grüner Programmatik.

13. Setzen Sie sich für die Erhöhung der Nettoersatzrate bei der Arbeitslosenversicherung, die Valorisierung der Notstandshilfe (wurde im Jahr 2000 abgeschafft) und die Erhöhung/Abschaffung der Freigrenzen bei der Anrechnung des PartnerInneneinkommens bei der Notstandshilfe ein, was das Sozialbudget der Gemeinde Wien bei der Mindestsicherung entlasten würde?

Ja. Wir Grüne sind für eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes und der Notstandshilfe. Wir fordern eine Anhebung der Nettoersatzrate von derzeit 55 auf 70 Prozent. Auch die Abschaffung der Anrechnung des PartnerInneneinkommens bei der Notstandshilfe ist uns ein Anliegen.

Wir Grüne haben schon mehrmals auf parlamentarischer Ebene eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes und auch eine Valorisierung vorgeschlagen hätten. Bei den Regierungsparteien sind wir dabei bislang immer nur auf Schweigen gestoßen.

14. Gleichzeitig mit der Senkung der Kosten für die Jahreskarte der Wiener Linien wurde die bereits mit 70 Euro vergleichsweise hohe „Mehrgebühr“ für „SchwarzfahrerInnen“ auf 100 Euro erhöht (üblicherweise liegt diese Gebühr bei 40 – 50 Euro). Halten Sie das für angemessen? Die vergünstigte Monatskarte ist nicht personalisiert, wer diese bloß zu Hause vergessen hat, muss trotzdem Strafe zahlen!

Der Vorteil einer nicht personalisierten Monatskarte ist deren Übertragbarkeit. Wir verstehen, dass „ein Vergessen“, bei einer Fahrscheinkontrolle teuer ist. Wir Grüne finden, wer Öffis nützt, sollte für diese in Anspruch genommene Leistung wie bei anderen in Anspruch genommenen Leistungen bezahlen. Es wäre unsozial,wenn sich systematisches Schwarzfahren rechnen würde.

15. Der Mobilpass ist nur für BezieherInnen der Mindestsicherung erhältlich, aber nicht für Arbeitslose, die sich dem bürokratischen Mindestsicherungsregime (u.a. massiver Datenaustausch!) nicht unterwerfen wollen. Wollen Sie das ändern?

Wir freuen uns sehr über den Erfolg der 365 Euro Jahreskarte. Gemeinsam mit dem Top-Jugendticket um nur 60 Euro entlastet das viele Haushalte spürbar. Weitere Verbesserungen sind natürlich immer vorstellbar.

16. Was wollen Sie gegen Stromabschaltungen der von Armut betroffenen Haushalte tun und gegen andere Kosten verursachende Schikanen, die gerade Armutsbetroffene treffen (für das Aufsperren der Stromversorgung wird z.B. wieder eine extra Gebühr verlangt!).

Mit der Wiener Energieunterstützung wurde ganz gezielt auf das Thema Energiearmut geschaut. Eine Kombination aus Beratung, finanzieller Hilfe, Reparaturen und Neuanschaffungen von Geräten hat schon vielen Haushalten ermöglicht, nachhaltig bei den Energiekosten einzusparen.

  • niederschwellige Beratung von erwerbsarbeitslosen und Arbeit suchende Menschen
  • Interessensvertretung in der Öffentlichkeit: Sprachrohr und Beschwerdestelle für Arbeitslose.
  • Mitwirkung bei der Entstehung von Gesetzen
  • Begleitung zum AMS bei Konflikten
  • Vertretung in Rechtsangelegenheiten.
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