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Warnstreik gegen Berufsverbot durch Impfpflicht – AMS-Druck auf Arbeit Suchende

Aktiver Admin am Di., 30.11.2021 - 17:28

(Wien, 29.11.2021) Aktive Arbeitslose Österreich unterstützen grundsätzlich den Streikaufruf gegen ein (indirektes) Berufsverbot durch eine allgemeine Impfpflicht, die besonders im Gesundheits- und Pflegebereich zu katastrophalen Auswirkungen führen kann.

Es ist unbestreitbar, dass eine freiwillige Impfung mit umfassender ärztlicher Begleitung - sofern der Impfstoff wirklich ausreichend und dauerhaft schützt sowie keine Nebenwirkungen hat - EIN wichtiges Instrument in der Pandemiepolitik sein kann. Eine dogmatisch verordnete vollständige Impfung der gesamten Bevölkerung, insbesondere von überhaupt nicht gefährdeten Menschen, ist nicht von Haus aus notwendig. Es gibt auch andere Möglichkeiten die Übertragung von Viren auf gefährdete Menschen auch in der Arbeit zu verringern, die zudem auch durch eine Impfung nicht völlig überflüssig werden. Eine absolutistische, mit Strafen durchgesetzt Impfpflicht, die de facto zu einem Berufsverbot für zahlreiche Menschen führen kann, lehnen Aktive Arbeitslose Österreich als Basisgewerkschaft und Menschenrechtsorganisation daher grundsätzlich ab. Sie spaltet nur die Gesellschaft und richtet langfristig einen großen Schaden an.

Gemeinsam gegen die Politik der Spaltung!

Aktive Arbeitslose Österreich weisen darauf hin, dass insbesondere unsere zugewanderten Mitmenschen besonders unter der Pandemie und der Pandemiepolitik leiden, weil diese vermehrt unter gesundheitsgefährdenden Arbeits- und Lebensbedingungen leiden. Sie machen oft jene unbedankte Arbeit, die schwer und gefährlich ist sowie gleichzeitig schlecht bezahlt.

Aktive Arbeitslose Österreich rufen die Arbeiterkammern, Gewerkschaften sowie linke und zivilgesellschaftliche Gruppen auf, diesen Arbeitskampf solidarisch zu unterstützen und gemeinsam gegen die Politik der Spaltung der Bevölkerung durch die obrigkeitsstaatlich herrschende Regierung aufzustehen. Volle rechtliche Unterstützung für die von der Regierung bedrängten Arbeiter*innen! Wir wissen nicht, welche Zumutungen im autoritären Coronakapitalismus als nächstes über uns alle hereinbrechen!

Aktive Arbeitslose Österreich rufen insbesondere die Medien zur Deeskalation auf. Statt reißerischer, mit manipulativen Symbolfotos versehener Stimmungsmache gegen nicht geimpfte Menschen sollen die Medien endlich ihrer demokratiepolitischen Pflicht zu einer sachlichen und ausgewogenen Berichterstattung nachkommen!

Schickanen gegen Arbeit Suchende beim AMS beseitigen!

Aktive Arbeitslose Österreich weisen darauf hin, dass Anweisungen von Arbeitsminister Martin Kocher an das AMS teilweise rechtswidrig sind, demzufolge Menschen aus den Gesundheitsberufen der AMS-Bezug gesperrt werden soll, wenn diese sich nicht impfen lassen. Laut verfestigter Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs darf das AMS erst gar nicht Stellen zuweisen, in deren Anforderungsprofil etwas verlangt wird, das die Bewerber*innen nicht erfüllen können oder erfüllen müssen (VwGH 2006/08/0016, VwGH Ra 2020/08/0031 RS 1).

Ebenso liegt es nicht im Ermessen eines Unternehmens, von Stellenbewerber*innen für ein Vorstellungsgespräch ebenso wie bei Kunden einen 3G-Nachweis zu verlangen, weil dieser gesetzlich nicht vorgeschrieben ist. Es gibt daher keine Rechtsgrundlage für die Pflicht zur Offenbarung sensibler Gesundheitsdaten!

Insbesondere stimmt die in einer Presseaussendung Arbeitsminister Martin Kocher zugeschriebene Aussage nicht bzw. ist grob irreführend, dass, wer sich weigere, einen 3G-Test zu erbringen, nicht vermittelbar sei, und daher kein Arbeitslosengeld erhalten soll. Aus punktueller Verweigerung zeitlich befristeter externer Regeln darf niemals eine allgemeine Arbeitsunwilligkeit unterstellt werden!

Mit solchen von den Medien gerne aufgebauschten Behauptungen schürt die autoritäre und offenbar überforderte Regierung Konflikte statt Lösungen zu suchen!

Warnstreik gegen Berufsverbot durch Impfpflicht – AMS-Druck auf Arbeit Suchende

(Wien, 29.11.2021) Aktive Arbeitslose Österreich unterstützen grundsätzlich den Streikaufruf gegen ein (indirektes) Berufsverbot durch eine allgemeine Impfpflicht, die besonders im Gesundheits- und Pflegebereich zu katastrophalen Auswirkungen führen kann.

Es ist unbestreitbar, dass eine freiwillige Impfung mit umfassender ärztlicher Begleitung - sofern der Impfstoff wirklich ausreichend und dauerhaft schützt sowie keine Nebenwirkungen hat - EIN wichtiges Instrument in der Pandemiepolitik sein kann. Eine dogmatisch verordnete vollständige Impfung der gesamten Bevölkerung, insbesondere von überhaupt nicht gefährdeten Menschen, ist nicht von Haus aus notwendig. Es gibt auch andere Möglichkeiten die Übertragung von Viren auf gefährdete Menschen auch in der Arbeit zu verringern, die zudem auch durch eine Impfung nicht völlig überflüssig werden. Eine absolutistische, mit Strafen durchgesetzt Impfpflicht, die de facto zu einem Berufsverbot für zahlreiche Menschen führen kann, lehnen Aktive Arbeitslose Österreich als Basisgewerkschaft und Menschenrechtsorganisation daher grundsätzlich ab. Sie spaltet nur die Gesellschaft und richtet langfristig einen großen Schaden an.

Gemeinsam gegen die Politik der Spaltung!

Aktive Arbeitslose Österreich weisen darauf hin, dass insbesondere unsere zugewanderten Mitmenschen besonders unter der Pandemie und der Pandemiepolitik leiden, weil diese vermehrt unter gesundheitsgefährdenden Arbeits- und Lebensbedingungen leiden. Sie machen oft jene unbedankte Arbeit, die schwer und gefährlich ist sowie gleichzeitig schlecht bezahlt.

Aktive Arbeitslose Österreich rufen die Arbeiterkammern, Gewerkschaften sowie linke und zivilgesellschaftliche Gruppen auf, diesen Arbeitskampf solidarisch zu unterstützen und gemeinsam gegen die Politik der Spaltung der Bevölkerung durch die obrigkeitsstaatlich herrschende Regierung aufzustehen. Volle rechtliche Unterstützung für die von der Regierung bedrängten Arbeiter*innen! Wir wissen nicht, welche Zumutungen im autoritären Coronakapitalismus als nächstes über uns alle hereinbrechen!

Aktive Arbeitslose Österreich rufen insbesondere die Medien zur Deeskalation auf. Statt reißerischer, mit manipulativen Symbolfotos versehener Stimmungsmache gegen nicht geimpfte Menschen sollen die Medien endlich ihrer demokratiepolitischen Pflicht zu einer sachlichen und ausgewogenen Berichterstattung nachkommen!

Schickanen gegen Arbeit Suchende beim AMS beseitigen!

Aktive Arbeitslose Österreich weisen darauf hin, dass Anweisungen von Arbeitsminister Martin Kocher an das AMS teilweise rechtswidrig sind, demzufolge Menschen aus den Gesundheitsberufen der AMS-Bezug gesperrt werden soll, wenn diese sich nicht impfen lassen. Laut verfestigter Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs darf das AMS erst gar nicht Stellen zuweisen, in deren Anforderungsprofil etwas verlangt wird, das die Bewerber*innen nicht erfüllen können oder erfüllen müssen (VwGH 2006/08/0016, VwGH Ra 2020/08/0031 RS 1).

Ebenso liegt es nicht im Ermessen eines Unternehmens, von Stellenbewerber*innen für ein Vorstellungsgespräch ebenso wie bei Kunden einen 3G-Nachweis zu verlangen, weil dieser gesetzlich nicht vorgeschrieben ist. Es gibt daher keine Rechtsgrundlage für die Pflicht zur Offenbarung sensibler Gesundheitsdaten!

Insbesondere stimmt die in einer Presseaussendung Arbeitsminister Martin Kocher zugeschriebene Aussage nicht bzw. ist grob irreführend, dass, wer sich weigere, einen 3G-Test zu erbringen, nicht vermittelbar sei, und daher kein Arbeitslosengeld erhalten soll. Aus punktueller Verweigerung zeitlich befristeter externer Regeln darf niemals eine allgemeine Arbeitsunwilligkeit unterstellt werden!

Mit solchen von den Medien gerne aufgebauschten Behauptungen schürt die autoritäre und offenbar überforderte Regierung Konflikte statt Lösungen zu suchen!

Deeskalation und Rechtsstaat verteidigen!

Aktive Arbeitslose Österreich fordern eine rechtskonforme Überarbeitung der Anweisungen an das AMS. Durch eine proaktive Aufklärung im Sinne der Rechtsbelehrungspflicht nach § 13a AVG soll das AMS Arbeit Suchenden, die nicht ohne wenn und aber jeder Regel des Epidemieregimes nachkommen können, helfen, Bezugssperren zu vermeiden.

Die Forderungen nach Aussetzung des Sanktionenregims sowie die Fortführung des Coronazuschusses für ALLE Armutsbetroffenen werden in der von der Regierung betriebenen Politik der Eskalation und Spaltung immer dringlicher! Wenn das Leben der Bürger*innen in den Lockdown geschickt wird, dann muss das erst recht für die oft sinnlosen AMS-Zwangsmaßnahmen erst recht gelten! Auch die rechtlich nicht gedeckten 3G-Zutrittskontrollen beim AMS sind zu beseitigen, weil für kurze Termine mit Maske nicht notwendig!

Von Arbeitsminister Martin Kocher erwarten sich Aktive Arbeitslose Österreich eine öffentliche Entschuldigung für die von den Medien geschürte Verunsicherung Arbeit suchender Menschen. Die volle Mitsprache von Betroffenenselbstorganisationen ist gerade in schwierigen Zeiten notwendig um unnötige Probleme zu vermeiden!

Siehe auch:


Dokumentation: Streikaufruf

Hinweis: Aktive Arbeitslose Österreich ist für den Text nicht verantwortlich, die eine oder andere Formulierung mag der „Hitze des Gefechts“ geschuldet sein bzw. gehört zur Textsorte „politische Manifestation“ ...

 

Alle Österreicher

egal ob jung oder alt, Angestellte oder Unternehmer,

egal welche Hautfarbe, Religion, Nationalität, politische Einstellung,…

wissen: Wenn man 30% der Bevölkerung ausschließt, dann wird die

gesamte Infrastruktur und damit unsere Gesellschaft zerstört.

Das hat unsere Regierung jedoch per 1.2.2022 beschlossen!

Das wird einen unabsehbaren Schaden verursachen!

Um das zu verhindern und weiter in einer funktionierenden Gesellschaft

zu leben, setzen wir alle ein gemeinsames Zeichen:

Warnstreik am 1.12.2021

Kein Österreicher / Keine Österreicherin geht an diesem Tag in die Arbeit oder einkaufen.

Alle mobilen ÖsterreicherInnen treffen sich ab 13:00 Uhr vor den jeweiligen Landesregierungen.

Alle anderen gehen ab 13:00 Uhr mit einem sichtbaren Zeichen (Plakat, Warnweste, …) auf dem Hauptplatz ihres Ortes spazieren.

Alle ÖsterreicherInnen fordern die Regierung lautstark auf, unsere Zukunft zu sichern und alle nicht evidenzbasierten Maßnahmen sofort aufzuheben, um noch größeren Schaden zu vermeiden.

  1. Was ist das Ziel?
    Wir wollen für unsere Zukunft und die unserer Kinder eintreten.
    Denn mit der von der Regierung beschlossenen Einführung der Impfpflicht werden ca. 30% unserer Mitmenschen nicht mehr arbeiten dürfen. Dann bricht ein Großteil unsere Infrastruktur zusammen und unsere Gesellschaft auseinander. Das wollen wir nicht und deswegen setzen wir gemeinsam ein Zeichen!

  2. Wie wollen wir dies erreichen?
    • Alle unsere Zeichen sind friedlich und gesetzeskonform.
    • Wir treten für unsere Demokratie ein und verteidigen diese mit demokratischen Mitteln.

  3. Die Versammlungspunkte sind klar:
    Alle mobilen ÖsterreicherInnen treffen sich ab 13:00 Uhr vor den jeweiligen Landesregierungen. Alle anderen gehen ab 13:00 Uhr auf dem Hauptplatz ihres Ortes spazieren. Wenn Ihr die ersten seid: Lasst Euch nicht verscheuchen, sondern geht einfach im Kreis spazieren, denn das ist nicht verboten.

  4. Alle nehmen ein Zeichen mit, um sich zu erkennen:
    Das kann ein Plakat, eine Warnweste, oder auch nur ein Aufkleber auf seiner Kleidung sein. Wichtig ist, dass sich die ersten Gleichgesinnten möglichst schnell erkennen und so lange warten bis genügend Mitmenschen versammelt sind, die für unsere Zukunft eintreten.

  5. Alle nehmen alles mit was Lautstärke und Aufmerksamkeit erzeugt:
    Pfeifen, Trommeln, Megaphone und Lautsprecher und sobald genügend Menschen versammelt sind werden sie laut.

  6. Werdet so laut, dass dies alle erkennen:
    Sobald genügend aufgeklärte Mitmenschen versammelt sind: Werdet laut – so laut, dass alle MitbürgerInnen und insbesondere die, die in den Regierungen und den Rathäusern sitzen merken: Sie handeln gegen uns – gegen das Volk und gegen unsere Zukunft. Klärt auch alle vorbeikommenden Passanten auf, dass ihr hier steht, um auch Ihre Zukunft zu sichern!

  7. Bleibt beharrlich
    Von 13:00 Uhr bis idealerweise über den Dienstschluss. Spätestens dann könnt Ihr jeden, der das Gebäude verlässt persönlich ansprechen: „Wollen Sie das für unsere Zukunft?“ und friedlich, aber lautstark. Lasst auch eure Zukunftsängste und euren Unmut hören. 

  8. Allen die sagen: Ihr verursacht mit dem Warnstreik einen Schaden, sagen wir:
    Den Schaden verursachen nicht wir, sondern wir warnen davor. Der Schaden ab 1.2.2022 wird ein unkalkulierbares Ausmaß annehmen, und dies wollen wir abwenden: für Dich, für uns, für unsere Kinder und die nachfolgenden Generationen.

Für uns alle!
Weitere Infos z.B.: https://t.me/WIRstreiken

Flugblattquelle: https://respekt.plus/wp-content/uploads/2021/11/Warnstreik-1-12-2021.pdf

Deeskalation und Rechtsstaat verteidigen!

Aktive Arbeitslose Österreich fordern eine rechtskonforme Überarbeitung der Anweisungen an das AMS. Durch eine proaktive Aufklärung im Sinne der Rechtsbelehrungspflicht nach § 13a AVG soll das AMS Arbeit Suchenden, die nicht ohne wenn und aber jeder Regel des Epidemieregimes nachkommen können, helfen, Bezugssperren zu vermeiden.

Die Forderungen nach Aussetzung des Sanktionenregims sowie die Fortführung des Coronazuschusses für ALLE Armutsbetroffenen werden in der von der Regierung betriebenen Politik der Eskalation und Spaltung immer dringlicher! Wenn das Leben der Bürger*innen in den Lockdown geschickt wird, dann muss das erst recht für die oft sinnlosen AMS-Zwangsmaßnahmen erst recht gelten! Auch die rechtlich nicht gedeckten 3G-Zutrittskontrollen beim AMS sind zu beseitigen, weil für kurze Termine mit Maske nicht notwendig!

Von Arbeitsminister Martin Kocher erwarten sich Aktive Arbeitslose Österreich eine öffentliche Entschuldigung für die von den Medien geschürte Verunsicherung Arbeit suchender Menschen. Die volle Mitsprache von Betroffenenselbstorganisationen ist gerade in schwierigen Zeiten notwendig um unnötige Probleme zu vermeiden!

Siehe auch:

 

Dokumentation: Streikaufruf

Hinweis: Aktive Arbeitslose Österreich ist für den Text nicht verantwortlich, die eine oder andere Formulierung mag der „Hitze des Gefechts“ geschuldet sein bzw. gehört zur Textsorte „politische Manifestation“ ...

 

Alle Österreicher

egal ob jung oder alt, Angestellte oder Unternehmer,

egal welche Hautfarbe, Religion, Nationalität, politische Einstellung,…

wissen: Wenn man 30% der Bevölkerung ausschließt, dann wird die

gesamte Infrastruktur und damit unsere Gesellschaft zerstört.

Das hat unsere Regierung jedoch per 1.2.2022 beschlossen!

Das wird einen unabsehbaren Schaden verursachen!

Um das zu verhindern und weiter in einer funktionierenden Gesellschaft

zu leben, setzen wir alle ein gemeinsames Zeichen:

Warnstreik am 1.12.2021

Kein Österreicher / Keine Österreicherin geht an diesem Tag in die Arbeit oder einkaufen.

Alle mobilen ÖsterreicherInnen treffen sich ab 13:00 Uhr vor den jeweiligen Landesregierungen.

Alle anderen gehen ab 13:00 Uhr mit einem sichtbaren Zeichen (Plakat, Warnweste, …) auf dem Hauptplatz ihres Ortes spazieren.

Alle ÖsterreicherInnen fordern die Regierung lautstark auf, unsere Zukunft zu sichern und alle nicht evidenzbasierten Maßnahmen sofort aufzuheben, um noch größeren Schaden zu vermeiden.

  1. Was ist das Ziel?
    Wir wollen für unsere Zukunft und die unserer Kinder eintreten.
    Denn mit der von der Regierung beschlossenen Einführung der Impfpflicht werden ca. 30% unserer Mitmenschen nicht mehr arbeiten dürfen. Dann bricht ein Großteil unsere Infrastruktur zusammen und unsere Gesellschaft auseinander. Das wollen wir nicht und deswegen setzen wir gemeinsam ein Zeichen!

  2.  
  3. Werdet so laut, dass dies alle erkennen:
    Sobald genügend aufgeklärte Mitmenschen versammelt sind: Werdet laut – so laut, dass alle MitbürgerInnen und insbesondere die, die in den Regierungen und den Rathäusern sitzen merken: Sie handeln gegen uns – gegen das Volk und gegen unsere Zukunft. Klärt auch alle vorbeikommenden Passanten auf, dass ihr hier steht, um auch Ihre Zukunft zu sichern!

  4. Bleibt beharrlich
    Von 13:00 Uhr bis idealerweise über den Dienstschluss. Spätestens dann könnt Ihr jeden, der das Gebäude verlässt persönlich ansprechen: „Wollen Sie das für unsere Zukunft?“ und friedlich, aber lautstark. Lasst auch eure Zukunftsängste und euren Unmut hören. 

  5. Allen die sagen: Ihr verursacht mit dem Warnstreik einen Schaden, sagen wir:
    Den Schaden verursachen nicht wir, sondern wir warnen davor. Der Schaden ab 1.2.2022 wird ein unkalkulierbares Ausmaß annehmen, und dies wollen wir abwenden: für Dich, für uns, für unsere Kinder und die nachfolgenden Generationen.

Für uns alle!
Weitere Infos z.B.: https://t.me/WIRstreiken

Flugblattquelle: https://respekt.plus/wp-content/uploads/2021/11/Warnstreik-1-12-2021.pdf

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