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Schriftverkehr zwischen Notstandshilfe-Empfängerin und AMS bzw. BMASK, Mai bis Juli 2017

Eine Veröffentlichung dieses Erfahrungsberichtes ist ausdrücklich gestattet!)

Inhalt:

• Dienstaufsichtsbeschwerde an die regionale AMS-Geschäftsstelle über fehlendes Bemühen um Einvernehmen bei Erstellung des Betreuungsplanes.
• Reaktion des AMS auf diese Dienstaufsichtsbeschwerde.
• Einwendung gegen Betreuungsplan.
• Der Betreuungsplan nach der Einwendung.
• Dienstaufsichtsbeschwerde an Sozialministerium über mangelhaften Betreuungsplan.
• Reaktion des AMS auf diese Dienstaufsichtsbeschwerde.
• Reaktion des Sozialministeriums auf diese Dienstaufsichtsbeschwerde.

Sehr geehrte Damen und Herren!

Mit diesem Schreiben möchte ich eine Reihe von Ereignissen schildern die meiner Meinung nach sehr menschenunwürdig und auch gesetzeswidrig sind. Es geht in diesem Schreiben ausschließlich um die Ereignisse im AMS und Sozialamt. Ich hoffe Sie entschuldigen die lange Einleitung aber ich glaube das es wichtig ist ein paar vorangegangene Ereignisse zu schildern. Im Anhang befinden sich alle Schriftstücke die ich vom AMS sowie vom Sozialamt bekommen habe.

Mein Name ist M. R. (österreichischer Staatsbürger) und ich bin am XX.XX.1986 in Wien geboren. Meine Versicherungsnummer ist die XXXX. Im Jahre 2017 arbeitete ich für einen Zeitraum von etwa vier Monaten (Juli bis November) in der Tschechischen Republik im IT-Bereich.

Bevor ich zurück kam habe ich mit einem Bekannten vereinbart das ich vorerst bei ihm wohnen werde. Da er mich noch bevor ich bei ihm einzog immer wieder wegen Geld bedrängte, zahlte ich ihm vorerst 100 € und bekam die Schlüssel. Als ich dann in die Wohnung kam, musste ich leider feststellen das er keinen Strom hat. Da eine Rückgabe des Geldes sehr unwahrscheinlich war vereinbarten wir das ich mich zumindest noch bei ihm anmelde. Kurz danach rief er mich an und sagte mir das er delogiert wird.

Bevor ich den Anruf bekam meldete ich mich an und ging zu der für mich zuständigen Geschäftsstelle des AMS (1120 Wien) und meldete mich arbeitslos. Ich schilderte der Dame in der Servicezone mein Situation und bekam einen Termin nach etwa drei Monaten. Die Dame war zu meinem Erstaunen sehr freundlich.

Als ich den Anruf bekam in dem mir mitgeteilt wurde das die Delogierung ansteht, meldete ich mich ab und kam nach längerem suchen auf das "P7" der Caritas Wien (Eine Servicestelle für Obdachlose in der man auch eine Kontaktadresse einrichten kann). Ich meldete mich dort an und ging zu der Geschäftsstelle des AMS, die für den vierten Bezirk zuständig war. Nachdem ich eine Wartenummer gezogen habe, wurde ich aufgerufen und kam zu Frau S. B.. Frau B. schrie mich ein wenig an, war sehr unhöflich und meinte das ich keinen Anspruch habe da ich im Ausland gearbeitet habe. Ich bekam dennoch einen Antrag und verschiedene Zettel die ich ausfüllen sollte sowie einen Termin.

Als ich einen Tag vor dem Termin die Zetteln ausfüllen wollte, wurde mir bewusst das besagte Zettel nicht zu mir passten. Es ging in den Zetteln darum mein Verhältnis zu meinem Herkunftsland zu erläutern. Ich rief also an und wurde mit einer Dame verbunden die anscheinend die Abteilungsleiterin ist.

Ich sagte Ihr das ich Fragen bezüglich des Antrags und der darin enthaltenen Fragestellung habe. Noch bevor ich aussprechen konnte sagte sie in sehr unhöflicher Weise: "Was verstehns net?". Als ich weiter reden durfte erklärte ich ihr das die Fragen zu meiner Herkunft unpassend sind. Daraufhin meinte sie nach längerem hin und her, das ich zwar die falschen Zettel bekommen habe, aber ohnehin keinen Anspruch habe weil ich als letztes im Ausland arbeiten war und gar nicht kommen brauche weil ich sowieso abgelehnt werde. Zusätzlich meinte sie ich solle nach Tschechien gehen und es wäre besser wenn ich mich beeile weil ich hier nicht einmal mehr eine Krankenversicherung bekomme. Am Ton war klar zu erkennen das diese Ansprache auch als Hohn galt.

Am folgenden Tag ging ich in das für mich zuständige Sozialamt im dritten Bezirk. Dort bekam ich einen Antrag und bat um Vorsprache beim zuständigen Referenten. Ich teilte ihr mit das es mittlerweile schon wirklich dringend ist und das ich bereits mehrmals am Bahnhof etc. schlafen musste. Sowohl die Dame am Schalter als auch die zuständige Referentin waren sehr freundlich. Mehrmals musste ich in den kommenden Wochen die Kontaktadresse übermitteln und auch das P7 musste mehrmals mit dem Sozialamt telefonieren und die Bestätigung schicken damit diese Adresse zur Kenntnis genommen wird. Trotzdem wurde die Bestätigung auch bei meinem allerletzten Kontakt mit dem Sozialamt neuerlich verlangt.

Ich bekam dort also einen Antrag und wartete etwa drei bis vier Wochen auf die Antwort. Es wurden mehrere Unterlagen verlangt um den Antrag bearbeiten zu können. Im Laufe des nächsten Tages schickte ich vom P7 aus alle erfragten Unterlagen bis auf die Inskriptionsbestätigung und den Antrag auf Notstandshilfe des AMS. Die Inskriptionsbestätigung existiert nicht da ich seit etwa zwei Jahren das Studium aufgegeben habe.

Sowohl dem Sozialamt als auch dem AMS wurde das in der Vergangenheit mehrmals schriftlich mitgeteilt (Abgangsbestätigung). Ich erklärte dennoch aufs Neue das ich seit längerem nicht mehr studiere. Als ich wegen der erfragten Unterlagen zum AMS ging, kam ich zu einem sehr freundlichen Herrn. Er meinte dass, er das er das ganze nicht verstehe und das ich nach seinem Wissensstand eigentlich schon Anspruch auf Notstandshilfe im AMS habe. Er ging also zu seiner Kollegin die im Nebenzimmer war (Ich nehme an es war die Abteilungsleiterin) und schilderte ihr die Angelegenheit. Die Dame konnte sich sofort an mich erinnern und ich konnte aus dem Nebenzimmer hören wie sie sich über mich beschwerte und als der nette Herr nicht locker ließ hörte ich wie sie ihn anschrie" Was verstehst du daran nicht G.?".

Darauf folgte ein komisches Szenario bei dem sie ihn immer wieder zu sich rief und tuschelte. Anscheinend teilte sie ihm im Verlauf des Gesprächs mit das ich dieses mal nicht einmal einen Antrag bekommen darf. Als ich den Herrn fragte wie dies sein kann, da ich die Vermutung hatte das man immer zumindest einen Antrag bekommen darf, irrelevant ob er dann abgelehnt wird oder nicht, konnte er nur mit der Schulter zucken. Ich wünschte ihm noch einen schönen Tag und sagte ihm das ich hoffe das er keine Probleme bekommt weil er sich so für mich ins Zeug gelegt hatte.

In den darauf folgenden Tagen rief ich immer wieder im Sozialamt an um zu erfragen ob alles passt. Das erste mal hieß es das der Antrag in Bearbeitung ist. Beim zweiten Anruf teilte man mir mit das der Antrag stattgegeben war und das ich die Mindestsicherung ab Februar bis Dezember bekommen werde. Als ich nach ein paar Tagen weder einen Bescheid noch eine Überweisung bekam rief ich erneut an. Diesmal wurde mir mitgeteilt das es Probleme mit dem Antrag gibt, mir aber telefonisch keine Auskunft erteilt werden kann.

Daraufhin ging ich zu besagtem Sozialamt und verlangte einen Sozialarbeiter. Eine freundliche Dame beriet mich kurz und schickte mich zu der zuständigen Referentin. Es war nicht mehr die Dame vom letzten mal. Die Dame mit der ich es jetzt zu tun hatte war sehr unfreundlich und meinte das ich den Antrag vom AMS brauche, sonst gibts nichts (wörtlich). Auch als ich ihr erklärte dass, das AMS genau dies verweigerte änderte sie ihre Meinung nicht. Sie war des weiteren auch nicht bereit mir eine Bestätigung über Ihre Forderung zu geben. Wörtlich meinte Sie mit erhöhter Stimme:" Ich glaube eher sie wollen nix machen. Ich gebe ihnen noch Zeit bis Freitag dann werden sie abgelehnt!"

Während dieser Ereignisse wurde ich krank, musste mehrmals in den mir zugewiesenen Notquartieren (auch dort war die Behandlung durch einige Mitarbeiter sehr schlecht), Bahnhöfen etc. schlafen.

Mittlerweile bin ich an dem Punkt angekommen wo ich es aufgegeben habe. Ich komme gegen diese Menschen die ihre Macht so brutal ausnützen und anscheinend tun und lassen können was sie wollen nicht an. Ich werde weder zum AMS noch zum Sozialamt gehen da ich jede Hoffnung auf eine Lösung der Situation innerhalb dieser Institutionen verloren habe. Bis jetzt hat es für mich nur Kosten verursacht und ich kann die Demütigungen nicht mehr ertragen. Ich werde mich nun auch in psychiatrische Behandlung begeben.

Ich glaube auch das es sehr gut sein kann dass, das alles davon herrührt das ich vor ein paar Jahren schon einmal mit der Volksanwaltschaft in Kontakt getreten bin, recht bekommen habe und man mir nun zeigen will wer hier das Sagen hat.

Zusätzlich zu nationalen Institutionen werde ich dieses Anliegen/Beschwerde dieses mal auch an europäische und internationale Institutionen weiterleiten. Es ist mir ein Anliegen das man auch im Ausland erfährt was im sozialen Rechtsstaat Österreich hinter verschlossenen Türen abläuft.

Mit freundlichen Grüßen

…, wie eine beinah unerträgliche Situation durch das Zutun eines Behördenmitarbeiters in eine wirklich unerträgliche Situation gesteigert werden kann.

Eingangs möchte ich betonen, dass ich unverschuldet und keineswegs freiwillig zum Mindestsicherungsbezieher gemacht wurde, da sich die Pensionsversicherungsanstalt auf betrügerische Weise aus ihrer gesetzlichen Verpflichtung stiehlt. Da mein Anspruch auf Berufsunfähigkeitspension (IV-Pension) durch die Prozessführung mit der PVA seit bald vier Jahren verschleppt wird, bin ich genötigt Mindestsicherung in Anspruch zu nehmen. Es ist also so, dass ich vom Anspruch auf eine Versicherungsleistung, die mir unrechtmäßig verwehrt wird, in die Sozialhilfe abgeschoben wurde, für die die öffentliche Hand aufkommen muss. Dass dies aber scheinbar mit unerschöpflichen Schikanen verbunden ist, ist weder notwendig noch zumutbar.

Einige Beispiele möchte ich in der Folge aufzeigen:

Die Deckelung der Wohnkosten über die neue Mindestsicherungsverordnung liegt zwar in der Verantwortung des Gesetzgebers (Vorarlberger Landesregierung), für den Vollzug aber, sind die Bezirkshauptmannschaften zuständig. Auch dafür, ob dafür Sachbearbeiter eingesetzt werden, die demütigend, beleidigend, schikanös oder nicht nachvollziehbar agieren. Zum Beispiel dadurch, wenn aufgrund der Mietkostendeckelung lapidar darauf verwiesen wird, in eine billigere Wohnung umziehen zu müssen und die Tatsache verdrängt wird, dass dies der Wohnungsmarkt einerseits gar nicht hergibt und andererseits für einen Mindestsicherungsbezieher grundsätzlich kaum Aussicht auf leistbaren Wohnraum besteht. Dass ein Sachbearbeiter auf diesen Umstand nur nach gerichtlicher Auseinandersetzung zur Einsicht kommt, ist mehr als bedauerlich…Allen bisher ausgesprochenen Unverschämtheiten, setzt der zuständige Behördensachbearbeiter die Krone auf, in dem er bei der Gerichtsverhandlung das Vorhandensein von günstigerem Wohnraum damit begründet, dass er selbst ja in einer billigeren Wohnung lebe…..Vielleicht sollte generell einmal geprüft werden, wie viele Sozialwohnungen nicht an Hilfsbedürftige vergeben wurden und daher für tatsächlich Betroffene nicht zur Verfügung stehen.

Um die prekäre Wohnsituation zu negieren, kommen die Mitarbeiter der Bezirkshauptmannschaft Bregenz stattdessen auf die Idee, ein ärztliches Attest zu verlangen, das besagt, ein Umzug wäre aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar. Ein Attest , bei dem der Behördensachbearbeiter dem behandelnden Arzt des Mindestsicherungsantragstellers, die Diagnose des ärztlichen Attests vorgibt. Dies wird noch mit der Drohung unterstrichen, dass bei Nichtvorlage die Auszahlung eines Betrages über der Deckelung nicht in Erwägung gezogen werden kann. Nach meinem Empfinden, grenzt eine solche Vorgehensweise stark an Nötigung. Es ist nicht nur widersinnig so etwas zu verlangen, es lauern auch nicht absehbare Folgen. Man denke zum Beispiel daran, was geschieht, wenn (m)ein Vermieter am freien Markt mit so einer Information „seinem Mieter könne aus gesundheitlichen Gründen ein Umzug oder eine Delogierung nicht zugemutet werden“, anfängt.

Wenn schlussendlich von der Behörde doch auf den gegebenen Härtefall reagiert wird, wird dies bereits mit der nächsten Schikane verbunden, nämlich dem Verlangen eine „aktuelle Mietzinsvorschreibung“ vorzulegen, obwohl der aktuelle Mietvertrag bereits vorliegt und keine Änderung vorsieht. Ebenso ist völlig unverständlich, warum ich nachzuweisen habe, ob und dass ich meine Heizkosten bezahle. Will mir hiermit unterstellt werden, ich würde die bewilligten Geldmittel nicht ordnungsgemäß verwenden? Ich kann versichern, dass meine Mietwohnung beheizt wird und die dafür notwendigen Heizkosten bezahlt werden. Aber warum ich dies der Behörde nachzuweisen habe, ist für mich absolut unverständlich… Und würde ich es vorziehen, mich von Zeit zu Zeit in einer unbeheizten Wohnung aufzuhalten und mir lieber kiloweise Gummibärchen kaufen, wäre das meine Sache. Dies ist eine unzumutbare Bevormundung und Gängelung die einem Erwachsenen, denkenden Menschen einfach nicht zumutbar ist. Es kann doch nicht sein, dass die schikanöse Behandlung Bedingung dafür sein soll, Mindestsicherung beziehen zu können.

Der Härtefall ergibt sich hier doch schon aus der Tatsache, dass ich zum Sozialhilfeempfänger degradiert wurde und meinen Lebensunterhalt nicht aus der mir zustehenden und zugesprochenen Pensionsversicherungsleistung bestreiten kann. Eine Versicherung in die ich für den Fall der Berufsunfähigkeit einbezahlt habe verweigert hier, ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachzukommen und stattdessen wird wieder einmal die öffentliche Hand/der Steuerzahler mit diesen Zahlungen belastet. Es macht für mich einen erheblichen Unterschied, einen bereits geleisteten Beitrag in Anspruch zu nehmen, oder durch die Pensionsversicherung gezwungen zu werden, „missbräuchlich“ öffentliche Mittel in Anspruch nehmen zu müssen. Anstatt mich in meinem Bemühen zu unterstützen, die berechtigte Versicherungsleistung in Anspruch nehmen zu können, drängt mich die Bezirkshauptmannschaft in die Rolle eines devoten Bittstellers.

Wenn ich mich gegen diese Ungerechtigkeit auflehne und auf legale Art und Weise über die Gerichte versuche, gegenüber einer Versicherung zu meinem Recht zu kommen, werde ich als Querulant und Verweigerer denunziert. Auch Volksanwälte beschwichtigen nur und stellen sich auf Behördenseite, so als ob Unrechtmäßigkeiten, betrügerische Handlungen und Schikanen durch Versicherungen und Behörden gesetzlich vorgesehen wären und kritiklos hinzunehmen sind.

Es muß doch im Interesse der Bezirkshauptmannschaft liegen, mich in der Auseinandersetzung mit der Pensionsversicherung zu unterstützen anstatt mich weiterhin zu drangsalieren.

Unterschrift: Ein betroffener Vorarlberger

05.02.2018

Ich hatte ja schon mal vor Jahren mit Trendwerk zu tun, im 14 Bezirk

war natürlich super öde,jeden Tag Vormittags vor dem PC sitzen und Zeit totschlagen, gebracht hat es mir nichts

meine Betreuerin war aber sehr nett, darüber kann ich nicht klagen, waren alle sehr nett zu mir. Als der Kurs dann vorüber war wurde ich gefragt ob ich noch bleiben wolle, da sie mir aber nichts anbieten konnten Jobmässig, habe ich verneint, und meine Betreuerin meinte dann sie wird dem AMS schreiben das sie nichts für mich hatte, und sie deswegen gesagt hat, das ich wieder zum AMS gehen soll. gesagt getan,

nur ein paar Tage später kommt ein Brief vom AMS 6 Wochen Sperre wegen bla bla bla, ein paar Tage dann später,wieder ein Brief die Sperre wurde aufgehoben, man hätte sich geirrt, bla bla bla, damals wäre die Sperre kein Problem gewesen, da ich noch Geldreserven hatte, die ich jetzt leider nicht mehr habe

und so wie ich von meiner Betreuerin abgekanzelt wurde,ist das laut ihrem Verständnis jetzt meine Endstation bei Trendwerk, egal ob als Straßenkehrer oder Tellerwäscher, oder als eine andere Hilfskraft, so einfach geht es aber nicht denke ich mir mal, ich bin nicht der letzte Dreck, aber leider kann man sich nicht wirklich wehren. Mir wurde auch die Dauer meiner Arbeitslosigkeit vorgeworfen, usw. und sofort

natürlich geschah das alles vor dem Kollegen der am anderen Tisch gesessen ist, wie kann ich mich dagegen wehren, ohne das ich Gefahr laufe noch tiefer in die Mühlen des AMS zu geraten,und bringt es überhaupt was,

hast du da ein paar Tips für mich. Nächste Woche am Montag um 11 Uhr muss ich erstmal antreten, soweit ich weiß beginnt der Kurs dann eine Woche später, hast du Tips auf was ich aufpassen soll beim Ausfüllen des Personalbogens, oder andere Tips für mich, wäre dir sehr dankbar,

lg Michael

Ich war heute von 7h bis 12h dort. Mein Betreuer hat zumindest erwirkt, dass ich in die Altwarensammelabteilung gekommen bin und nur halbtags. Das mit halbtags ist allerdings noch nicht fix, weil das AMS eine ärztliche Bestätigung haben will, was die Ärztin jedoch nicht machen KANN, weil das nicht in ihre Kompetenz fällt.(auch wenn sie meine Situation versteht).

Mein "Schulungstag" bestand aus 4 Stunden Plaudern mit den anderen Teilnehmerinnen und eine halbe Stunde luden wir Kartons mit Gewand aus einem Klein-LKW.

Die Damen hatten sich im Gespräch allesamt über die Zustände dort beschwert. Eine Dame war 5 Wochen beim Monitor zerlegen, 8 Stunden pro Tag. Am ersten Tag musste sie heulen. Die anderen waren auch dort. Sie hatten jeden Tag schwarze Nasenlöcher vom Staub. (wer will könnte sich allerdings eine Staubmaske nehmen).

Und, weil du schreibst man darf in einer Schulung nicht arbeiten: es IST definitiv Arbeit, die die Leute dort verrichten. Das Altmetall wird ja dann weitergeleitet, ob es gratis weitergegeben wird oder verkauft, habe ich nicht herausgefunden. Wie schon erwähnt hat mein Betreuer ja gesagt, dass es für den Abnehmer ein Geschäft ist. Ob einige schon innerhalb einer SÖB dort sind weiss ich nicht, kann ich aber noch heraus finden.

Zwei "freche" Jugendliche, äußerst sympathisch, haben erzählt, dass sie "Anschiss" bekamen, weil sie zu oft aufs Handy geschaut hätten.

Vermittelt wird NICHTS. Die Dame, die heulen musste, erzählte, dass man ihr gar nichts gezeigt hätte, sie wurde hingesetzt und musste sich alles selbst aneignen.

Der ganze Betrieb dort ist mir äußerst suspekt. Ein gut gekleideter Herr, einer der Organisatoren offenbar, empfing mich in der Früh, dann wurde mir erzählt dass das ein Bürgermeister von einem Ort hier ist.

Meine Aufgabe soll jetzt dort sein, Altwaren, hauptsächlich Gewand, zu sortieren und im sogenannten ReUse-shop in Oberpullendorf mit zu helfen.

Detail am Rande: Die Altwaren werden von der Bevölkerung gespendet, und werden verkauft. Wenn ein Teilnehmer davon etwas haben will, (ein Paar Schuhe, irgend einen Deko-Ramsch oder Spielzeug) muss er das ebenfalls bezahlen. Kulanterweise minus 20%. Also fürs BUZ hackeln, und selber noch bezahlen müssen für den Ramsch, den sie selbst ausladen, sortieren und in den shop bringen!!!

Irgendwas stimmt da gröber nicht..

Und wegen auf Anstellung klagen. Ich möchte dort auch nicht angestellt sein. Mich interessiert vielmehr, ob man solchen Maßnahmen nicht mit gesundheitlichen Gründen fern bleiben kann. Einen Vegetarier wird man ja auch nicht an einen Schlachthof vermitteln können. Gibt es da Erfahrungen?

Das war mein einstweiliger Zwischenbericht.

2013 ÖBB (inklusiv  Töchter Rail Cargo und  Express Interfracht) unter Kern  hat  35% der Mitarbeiter rationalisiert.

Von 2011 bis 2016 war Ch. Kern Aufsichtsratsvorsitzender der Töchtergesellschaften Rail Cargo Austria (RCA) und Expess Interfracht. Wer sich 2013 weigerte den neuen Pauschalvertrag   zu unterschreiben wurde rationalisiert. Die AK und die Gewerkschaft hat damals mit den RCA Management  mitgespielt.

Ich wollte mich nicht zu viele Grastisüberstunden verpflichten (2012 ich mußte jeden Monat  Überstunden leisten, was ich nur ungern gemacht habe, wegen  Burnout Gefahr), deswegen habe den neuen Pauschalvertrag  2013 verweigert und wurde mit den 35 % rationalisiert.

Christian Kern war und ist neoliberal.

Bin jetzt zum dritten Mal zu der " Neuen Arbeit " vom AMS vermittelt worden. Das letzte Mal war vor 10 Jahren .

Seit 23.6.2016 arbeite ich dort im Garten und bekomme nur den Notstand  ( 25,77 € täglich ) vom AMS. Die beiden ersten Monate bezeichnet die " Neue Arbeit " als Vorbereitungsmaßnahme ( welche angeblich max. 2 Monate dauern ).

Obwohl ich bereits zum zweiten Mal im Garten arbeite und schon etliche Male zu Kunden geschickt wurde,  um bei Ihnen selbstständig zu arbeiten !

Ich komme mir richtig ausgenützt vor .

Bin auch kein Mensch mit eingeschränkter Produktivität , sondern nur dass  ich kein Fahrzeug besitze und 56 Jahre alt bin!

Danach ein befristetes Dienstverhältniss von 3 Monaten.

Mit freundlichen Grüßen

Ich befand mich mit 24 anderen Teilnehmerinnen von 19.4.2017 bis 2.6.2017 in einer Vorqualifizierungsmaßnahme für Frauen in Technik (FAKU zur Hörgeräteakustikerin) beim Wifi Linz (ein vom AMS und vom Land OÖ finanzierter Kurs).

Für die Hauptausbildung sollten von den 24 Tn, die sich in der Vorquali befanden, nur 12 Tn aufgenommen werden. In der vorletzten Woche, genau am 24.5.2017, wurde uns Tn mitgeteilt, wer aufgenommen ist und wer nicht. Ich befand mich leider nicht unter den 12 aufgenommenen Teilnehmerinnen. (Es gab anschließend noch über eine Wo Unterricht (Werkstätte), auch für die nicht aufgenommenen Teilnehmerinnen)

Kurz vor Ende dieses Kurstages gegen 16:00 wurde mir plötzlich ohne vorherige Mitteilung und ohne weitere Begründung seitens der Kursleiterin, Fr. K., mitgeteilt, ich sei in Absprache mit meinem zuständigen AMS-Betreuer vom Kurs mit 24.5.2017 abgemeldet, somit ein vorzeitiger Kursabbruch vorgenommen worden.

Ich ging daher am übernächsten Tag, 26.5.2017, da am 25.5.2017 Feiertag war, zum AMS, um diese merkwürdige Vorgehensweise abzuklären und den Grund dafür zu eruieren.. Der zuständige Betreuer, Hr. Ing. S., war leider nicht zugegen da er, lt. AMS- Auskunft, a bis 29.5.2017 auf Urlaub weilte.

Sowohl beim Informationsschalter des AMS als auch von Seite eines mir zugewiesenen anderen Betreuers zu einem persönlichen Gespräch wurde erwähnt und bestätigt, dass es keinerlei Vermerk oder Hinweis auf einen Kursausschluss gäbe und es wurde mir versichert, ich sei weiterhin regulär bis zum 2.6.2017 im Kurs. Auch das  Bezugsende würde d`accord mit Ende des Kurses der 2.6.2017 in Ordnung gehen. Es wurde ein kurzer Vermerk des Bearbeiters, mit der Bitte um Aufklärung seitens meines Betreuers  gemacht. Mein Gatte war als Ohrenzeuge zugegen und ich verließ mich auf diese Angaben.

Am darauf folgenden Mo, 29.5.2017 musste ich leider wegen einer akuten Darmgrippe in den Krankenstand gehen.  Aufgrund der Heftigkeit blieb ich bis zum Ende der Woche  im KS. Die ärztliche Bestätigung sendete ich via email sowohl ans WIFI als auch ans AMS und bekam auch eine Lesebestätigung des AMS.

Von Seite des Wifi kam per email die Nachricht von der Kursleiterin Fr. K.: Da ich vom Kurs per 24.5.2017 abgemeldet sei, wie angeblich mit AMS abgesprochen wurde, so falle der Krankenstand nicht mehr in die Zuständigkeit des Wifi und ich solle mich ans AMS wenden.

Das tat ich dann auch am Mo, 29.5.2017 beim AMS- Bulgariplatz in Begleitung meines Gatten und meiner Mutter als Zeugen, persönlich und bekam, da mein zuständiger AMS Betreuer, Hr. Ing. S., der vorherigen Info des AMS zum Trotz, noch immer nicht anwesend war, die selbe Antwort wie am vorangegangenen Freitag: Es läge weder eine schriftliche Stellungnahme noch ein Eintrag des AMS-Beraters vor; ich sei regulär noch im Kurs. Diese Mitteilung bekam ich dann auch per email von der Stellvertreterin meines Betreuers,

Fr. M.: Sollten sich während der noch verbleibenden Kurstage beim Wifi irgendwelche Probleme ergeben, die eine Intervention des AMS erforderlich machen würden,solle ich mich wieder melden.
Im Laufe der Woche wandelte sich jedoch plötzlich das Blatt. Da ich das AMS zu einer schriftlichen Stellungnahme bezüglich des Kursausschlusses aufforderte, wurde mir via email von Fr. M. mitgeteilt: Es hätte lt. Kursleitung angeblich irgendwelche Vorkommnisse im Kurs gegeben, man könne mir keine offizielle Stellungnahme ausstellen und der Kursausschluss wäre auch ohne Begründung fürs AMS gerechtfertigt und durchgeführt. Da ich als Trainerin im arbeitsmarktpolitischen Kontext tätig war, so ist mir bekannt, dass es klare und einheitliche AMS Richtlinien und Vorgaben, die einen Kursausschluss begründen, gibt.

Nun gab es weder Vorkommnisse, wie mir, ohne weitere Erläuterung derselbigen, zur Last gelegt werden, noch gab es vorab eine Anhörung oder Einzelgesprächssitzungen, die lt. Richtlinien so einem Vorgehen vorangehen müssten.

Ich wurde als Einzige der nicht aufgenommenen Teilnehmerinnen einfach ohne mein Wissen vor vollendete Tatsachen gestellt, was ebenso die Einstellung des laufenden AMS - Bezuges, der mir lt. AMS Bescheid vom 24.5.2017 bis Kursende am 2.6.2017 zugestanden hätte, bedingte.

Ich forderte erneut eine Stellungnahme zu den Vorwürfen und der Vorgehensweise und wurde von Fr. M. per email informiert, dass sie keine Hintergrundwissen über irgendwelche, von ihr vorher behaupteten,Vorkommnisse im Kurs habe und sie daher die Sachlage meinen zuständigen Betreuer, Hrn. Ing. S. weiterleiten würde und sich Hr. S. 6.6.2017 bei mir diesbezüglich melden würde. Des Weiteren ist lt. OÖGKK - Schreiben vom 2.6.2017 die Pflichtversicherung per 24.5.2017 eingestellt worden. Somit ist der Bezug des Krankengeldes für den Krankenstand vom 29.5.-2.6.2017 gefährdet.

Am 6.6.2017 erfolgte trotz vorangegangener Ankündigung von Fr. M. keinerlei Antwort meines Beraters. Daher schrieb ich wieder via eAMS an die Geschäftsstelle und an Fr. M. mit dem Hinweis, daß ich ein Recht auf Stellungnahme hätte und Behauptungen und Anschuldigungen geahndet werden können und ich bezüglich dieses Vorgehens einen Rechtsbeistand hinzuziehen werde.

Dann, nach heutiger (Mi, 7.6.2017), erstmaliger telefonischer Rückmeldung meines AMS Betreuers, Hrn. Ing. S., merkte dieser an: Es sei ja nichts Schlimmes passiert, der Kursausschluss sei wahrscheinlich aus persönlichem Grunde seitens der Fachtrainerin passiert, es wäre doch NUR 1 Woche, die ich verloren hätte und ich solle die Sache auf sich beruhen lassen. Er an meiner Stelle würde dies tun. Das wäre doch nur eine seelische Belastung und es wäre besser, ich würde in die Zukunft schauen, als in Vergangenem verbissen hängen zubleiben und dies sei doch nur eine Lappalie. Wenn ich in Zukunft noch etwas vom AMS brauchen sollte, wäre dies klüger, meinte Hr. Ing. S. kryptisch an.

Da dies eine mehr als unterschwellige Drohung seitens des AMS zu verstehen ist, und ich aus der Eigenmächtigkeit des AMS Beraters und der Kursleiterin ohne vorherige Absprache oder Rückmeldung einfach vor vollendete Tatsachen gestellt worden bin, mir weder ein Bescheid über die vorzeitige Einstellung des AMS-Bezuges (finanzielle Einbuße) oder irgendwelche Stellungnahmen zudem Fall und dem Grund für diese ominöse willkürliche Vorgehensweise vorliegen, so werde ich rechtliche Schritte dazu setzen. (Ich habe den gesamten Schriftverkehr vom AMS in ausgedruckter Form bei mir,für den Fall, dass der Verlauf über eAMS gelöscht würde.) Denn dieser Fall ist leider kein Einzelfall, wie so gerne seitens der Behörden propagiert wird.

Mit freundlichen Grüßen,
L:

Letzter Stand des Sachverhaltes zu AMS /WIFI Willkür 19.6.2017

Ich war bezüglich dieses Umstandes am 8.6.2017 bei der Arbeiterkammer Linzvorstellig und schilderte den Sachverhalt.

Daraufhin intervenierte die AK, indem via Telefonat mit dem zuständigen AMS (Mein zuständiger AMS- Betreuer, Ing. S. war wieder einmal nicht erreichbar) um einen Bescheid oder sonst irgendeine schriftliche Mitteilung über einen Bezug oder die Einstellung des Bezuges zu erhalten.

Seitens AMS wurde zugesagt, das dies so schnell als möglich erfolgen würde.

Am darauf folgenden Tag, 9.6.2017 hatte ich einen bereits vorab vereinbarten AMS Termin, bei dem mir vom AMS-Berater, Hrn. Ing. S., im Beisein meiner Mutter zugesichert wurde, ich würde sowohl „alle Mitteilungen und Stellungnahmen als auch die Beantwortung meiner Beschwerde vom 31.5.2017über den negativen Notstandshilfebescheid vom 8.5.2017 bis spätestens Mittwoch, 14.6.2017, in Briefform“ erhalten.

Diese Aussage erwies sich allerdings nur als „Luftblase“, da ich via eAMSnur Mitteilungen über den zukünftigen Bezug und über eine Vormerkung zur Sozialversicherung für den Zeitraum vom 25.5.2017 – 31.5.2017 erhielt. (Weder eine schriftliche Mitteilung über die Einstellung des Bezuges per25.5.2017 noch eine schriftliche Begründung dafür). Auch erhielt ich ein Schreiben der OÖGKK (datiert mit 14.6.2017) mit der Information: „Sie waren vom 25.6.2017 – 31.5.2017 bei der OÖ Gebietskrankenkasse durch das Arbeitsmarktservice gemäß §34/1 ASVG zur Krankenversicherung gemeldet.........

Jobmesse 27.11. VHS Brigittenau

Ich hatte für diese Jobmesse eine persönliche Einladung vom AMS erhalten. Darin wurde man aufgefordert, das "Einladungs"schreiben und einen aktuellen Lebenslauf mitzubringen. War aber dann alles nicht so schlimm, wie ich es erwartet hatte. Es gab von den Unternehmen (eigentlich nur die Gemeinde Wien) und vom AMS Infotische. Die Stellenausschreibungen lagen zum Mitnehmen auf. Es gab auch Bürojobs, das meiste davon war in Spitälern und Pflegeheimen und einige MAs. Man ist direkt bei der Gemeinde Wien beschäftigt, das Dienstverhältnis ist befristet bis 30.6.2019. Angeblich werden auch Vordienstzeiten berücksichtigt.

Wer vor der Arbeitslosigkeit viel verdient hat, kann eventuell noch einen Kombilohn (= eine Arbeitsnehmerförderung) beantragen. Absprache mit Betreuer. Die Förderung im Zuge der Aktion 20.000 ist hingegen eine Unternehmerförderung.

Beim AMS Infostand gab es dann noch eine 3 oder 4seitige Liste. Diese war so klein gedruckt, dass ich sie kaum lesen konnte (und das bei einer Aktion 50+, wo die meisten schon eine Lesebrille brauchen!). Auf dieser gab es noch mehr Stellen, die angeblich nur auf dieser Liste zu finden sind. Diese Jobs waren nach Arbeitgeber, nicht nach Art des Jobs gelistet. Man mußte sich mühselig das Passende heraus suchen. Es gab weder Angaben über Anforderungen noch eine Beschreibung der Tätigkeit, auch keine Gehaltsangaben. Diese mußte man erst beim Infostand erfragen bzw. wie ich dort erfahren habe, muss die Gemeinde Wien keine Angaben über's Gehalt machen. (Anm. bei den Stellenausschreibungen, die zum Mitnehmen auflagen, gab es sehr wohl eine Angabe über die Höhe der Entlohnung.)

Von dieser Liste sollte man mindestens eine Stelle auf dem Bewerbungsbogen eintragen und beim AMS Infostand abgeben. Der Bewerbungsbogen war ähnlich dem vom Waff, aber mit AMS-Logo. Angeblich alles FREIWILLIG! Man bekommt dann für diese Stelle(n) vom AMS eine Zusendung / Stellenausschreibung.

Hört sich alles nicht so schlecht an. Allerdings: Wieviele BewerberInnen kommen auf eine Stelle? Wieviele Planstellen wird es nach den 1 1/2 Jahren geben, um die Leute zu übernehmen???? Ansonsten ist man dann wieder arbeitslos. Und was wird die neue Regierung machen????